Regelungsgegenstand
Das Mietrecht regelt Rechte und Pflichten zwischen Vermieter und Mieter.
Charakteristika
Merkmale der Miete sind:
- Gebrauchsüberlassung einer Sache auf Zeit und
- Entgeltlichkeit der Sache zur Gebrauchsüberlassung.
Mietobjekt
Gemietet werden können unbewegliche und bewegliche Sachen:
- Unbewegliche Sache
- Wohnnutzung
- Wohnung in Kapitalanlageliegenschaft (MFH-Wohnung)
- Stockwerkeigentums-Wohnung
- Einfamilienhaus (EFH)
- Geschäftsraumnutzung
- Gewerberaum
- Fabrikliegenschaft
- Ladenlokal
- Gastroräume
- Pop up-Store
- Wohnnutzung
- Bewegliches Sache
- Auto
- Musikinstrument wie Klavier, Elektroorgel u.ä.
- usw.
Im Einzelnen:
Ein Recht kann nicht gemietet werden; dieses wird ggf. lizenziert.
Rechtsnatur der Miete
Die Miete ist ein sog. Dauerschuldverhältnis und wird entweder auf bestimmte Zeit oder unbefristet abgeschlossen.
Die Parteiautonomie (Vertragsfreiheit) der Mietvertragsparteien ist stark eingeschränkt.
Mietvertragsparteien
Als Vertragsparteien stehen sich Vermieter und Mieter gegenüber:
Mietvertrag
Grundlage des Anspruches des Mieters auf Überlassung der Mietsache zum Gebrauch ist der Mietvertrag:
Anwendung
Das Mietrecht hat seine gesetzliche Grundlage in OR 253ff. und findet grundsätzlich auf alle Mietverhältnisse Anwendung.
Allerdings können je nach Art und Gebrauchszweck des Mietobjektes unterschiedliche Regelungen Anwendung finden, so zum Beispiel hinsichtlich der gesetzlichen Kündigungsfristen und -termine (OR 266a).
Mieterschutz
Die Miete von Wohn- und Geschäftsräumen untersteht speziell den sog. „Missbrauchsbestimmungen“, wobei einzelne Wohnraumarten (zB Luxusobjekte, subventionierte Wohnräume oder für weniger als drei Monate vermietete Ferienwohnungen) von der Anwendung dieser Missbrauchsbestimmungen ganz oder teilweise ausgenommen sind.
Die Bestimmungen zum Schutz der Mieter von Wohn- und Geschäftsräumen gelten auch für alle Sachen, die der Vermieter zusammen mit den Haupträumen vermietet:
- Nebensachen der Hauptmietsache
- Beispiele
- Hobbyräume
- Bastelräume
- Kellerräume
- Garageneinstellplätze
- Aussenparkplätze
- usw.
- Beispiele
Formpflichten für den Vermieter
Das Mietrecht zeichnet sich durch Formstrenge und zahlreiche Gesetzesbestimmungen aus:
- Vermieter-Mitteilungen
Weiterführende Informationen
- Unentgeltliche Gebrauchsüberlassung
- Vertragsrecht allgemein
Kommentierung Mietrecht
Die LawMedia AG bietet ihren Usern über folgendes Portal einen fundierten Überblick über das Schweizerische Mietrecht:
Kurz-Informationen zum Mietrecht
Sodann finden Sie in folgendem pdf einen Kurzabriss zum Mietrecht:
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