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Verrechnung

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Zession

Rechtsgebiet:
Verrechnung
Stichworte:
Verrechnung
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Bei der Zession kommt es auf die Zessionslage an, ob eine Verrechnungslage gegeben ist:

Ausgangslage

  • Ursprüngliche Gegenseitigkeit
  • Nicht notifizierte Forderungsabtretung
  • Verrechnungserklärung des gutgläubigen Schuldners gegenüber dem ursprünglichen Gläubiger

Folge

  • Gültigkeit der Verrechnung trotz aktuell fehlender Gegenseitigkeit

Detail-Informationen

Gesetzestexte

Art. 167 OR

II. Wirkung der Abtretung

1. Stellung des Schuldners

a. Zahlung in gutem Glauben

Wenn der Schuldner, bevor ihm der Abtretende oder der Erwerber die Abtretung angezeigt hat, in gutem Glauben an den frühern Gläubiger oder, im Falle mehrfacher Abtretung, an einen im Rechte nachgehenden Erwerber Zahlung leistet, so ist er gültig befreit.

Art. 169 OR

c. Einreden des Schuldners

1 Einreden, die der Forderung des Abtretenden entgegenstanden, kann der Schuldner auch gegen den Erwerber geltend machen, wenn sie schon zu der Zeit vorhanden waren, als er von der Abtretung Kenntnis erhielt.

2 Ist eine Gegenforderung des Schuldners in diesem Zeitpunkt noch nicht fällig gewesen, so kann er sie dennoch zur Verrechnung bringen, wenn sie nicht später als die abgetretene Forderung fällig geworden ist.

Weitere Informationen

Literatur
  • PETER, Basler Kommentar, N 8 zu OR 120
  • ZELLWEGER-GUTKNECHT, Berner Kommentar, N 248 ff. zu OR 120
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