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Vorkaufsrecht, Kaufsrecht, Rückkaufsrecht

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Rechtsnatur, Ziele und Motive

Rechtsgebiet:
Vorkaufsrecht, Kaufsrecht, Rückkaufsrecht
Stichworte:
Kaufsrecht, Rückkaufsrecht, Vorkaufsrecht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Rechtsnatur

Die Rechtsnatur des Kaufsrechts (KR) wird durch folgende Aspekte bestimmt:

  • Gestaltungsrecht, dessen Ausübung Rechte und Pflichten wie aus einem gewöhnlichen Kaufvertrag begründet [vgl. hiezu BGE 109 II 219 Erw. 2b]
  • einfach bedingtes Recht
    • Bedingung
      • Ausübung des Kaufsrechtes   =   Kaufvertrag (Verpflichtungsgeschäft) > Erfüllung (Vollzug)
  • auch: Suspensiv bedingter Kaufvertrag
    • Potestativbedingung (Bedingung, die in den Willen einer Person gestellt ist)
    • mit der Ausübungserklärung wird der suspensiv bedingte Kaufvertrag zum unbedingten

Weiterführende Informationen

Kaufsrecht   =   Gewillkürte Verfügungsbeschränkung

  • Eingriff ins Eigentumsrecht
  • Das Kaufsrecht belastet den Kaufrechtsbelasteten in seinem Handlungsspielraum wie ein abgeschlossener Kaufvertrag, obwohl der Kaufrechtsberechtigte entscheiden kann, ob er kaufen will oder nicht

Ziele

  • Grundstücks- bzw. Gegenstands-Sicherung
  • Kaufsrecht berechtigt den Kaufrechtsberechtigten zum Kauf, verpflichtet ihn aber nicht

Motive

  • Landsicherung, für die weitere Erschliessungs- und Projektplanung
  • Eigenbestimmte zeitliche Erwerbskoordination
    • Erwerb des Kaufrechtsobjektes erst nach Veräusserung eines anderen Objektes
      • Koordination der Eigenmittel
      • Nutzungskoordination
      • Koordination der Ersatzbeschaffung in grundsteuerlicher Hinsicht
    • Aussiedlung
      • Unternehmensareal
      • Bauernhof
    • Refinanzierungssuche
    • uam
  • Unsicherheit, ob es beim Kaufrechtsobjekt um das Richtige handelt
    • Anbinden und weitersuchen
  • Arrondierung
    • Anbindung verschiedener Verkäufer eines Landsprengels, ohne (erheblichen) Mitteleinsatz
      • bis zur Zielerreichung (dann Ausübung und Vollzug)
      • bei Nichterreichen der Ziele Verfallenlassen der Kaufsrechts
  • Suche Endkäufer

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