Stellen Sie sich die folgende Situation vor: X hat mit dem Vermieter Y einen Termin für die Übergabe des Mietobjektes vereinbart. Als die beiden durch die Wohnung gehen, entsteht ein Streit, ob X für einige grosse Kratzer im Parkett einzustehen hat.
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» Zustand der Mietsache bei Rückgabe
Gesetzliche Grundlagen
Art. 267 OR
P. Rückgabe der Sache
I. Im Allgemeinen
1 Der Mieter muss die Sache in dem Zustand zurückgeben, der sich aus dem vertragsgemässen Gebrauch ergibt.
2 Vereinbarungen, in denen sich der Mieter im Voraus verpflichtet, bei Beendigung des Mietverhältnisses eine Entschädigung zu entrichten, die anderes als die Deckung des allfälligen Schadens einschliesst, sind nichtig.
Art. 267a OR
II. Prüfung der Sache und Meldung an den Mieter
1 Bei der Rückgabe muss der Vermieter den Zustand der Sache prüfen und Mängel, für die der Mieter einzustehen hat, diesem sofort melden.
2 Versäumt dies der Vermieter, so verliert er seine Ansprüche, soweit es sich nicht um Mängel handelt, die bei übungsgemässer Untersuchung nicht erkennbar waren.
3 Entdeckt der Vermieter solche Mängel später, so muss er sie dem Mieter sofort melden.
Kündigung und Wohnungsabgabe
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