Allgemein
Die Geschäftsfirma ist allgemein der Name, unter der eine natürliche oder juristische Person ein Geschäft betreibt und dabei Rechte erlangt und sich verpflichtet.
Die Firmenbildung wird durch folgende Grundsätze bestimmt:
- Täuschungsverbot
- Wahrheitsgebot
- Schutz des öffentlichen Interesses
- Bewilligungspflicht für nationale, territoriale und regionale Bezeichnungen
- Reklameverbot
Firma der ZN
Zweigniederlassungen müssen die gleiche Firma führen wie die Hauptniederlassung; sie dürfen jedoch ihrer Firma besondere Zusätze beifügen, sofern diese nur für die Zweigniederlassung zutreffen.
Die Firma der Zweigniederlassung eines Unternehmens, dessen Sitz sich im Ausland befindet, muss überdies den Ort der Hauptniederlassung, den Ort der ZN und die ausdrückliche Bezeichnung als solche enthalten.
Die Firma der eingetragenen (schweizerischen) ZN enthält:
- gleiche Firma wie die Hauptniederlassung
- freiwillige Zusätze wie
- Verkaufsstelle Bern
- Filiale Basel
- Zweiggeschäft St. Gallen
- Verkaufsbureau Neuchatel.
Die Firma der eingetragenen (ausländischen) ZN enthält:
- gleiche Firma wie die Hauptniederlassung
- wie „The American Express Company, incorporated Hartford & New York“
- obligatorische Zusätze
- ausländischer Ort der Hauptniederlassung
- Ort der schweizerischen ZN
- Zweigniederlassungs-Charakter in einer schweizerischen Landessprache
- wie „The American Express Company, incorporated Harford & New York, Filiale
- Luzern“
- freiwillige Zusätze
- wie Verkaufsbüro
- „schweizerische Zweigniederlassung“ (bewilligungspflichtig).
Die seltene Ausnahmeerscheinung, wonach ein Geschäft mit „Hauptsitz“ in der Schweiz von einer ausländischen Verbandsperson betrieben wird, enthält:
- schweizerischer Geschäftseintrag nach OR 934 als Haupteintragung, ohne die eine ZN des betreffenden Geschäftes in der Schweiz nicht eingetragen werden könnte.
- obligatorische Zusätze: Eine Beifügung erscheint uns als fraglich, da OR 952 Abs. 2 nicht anwendbar ist.
- freiwillige Zusätze: Die ZN kann, wenn sie als Zweigniederlassungs-Firma eingetragen und als eingetragene Zweigniederlassungs-Firma verwendet wird, mit freiwilligen Zusätzen nach OR 952 Abs. 1, 2. Satz, versehen werden.
Das könnte Sie auch noch interessieren:
-
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
Autoren / Herausgeber
Fraumünsterstrasse 29
CH-8001 Zürich