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Gesellschaftsrecht

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Wiedereintragung einer im HR gelöschten Gesellschaft

Datum:
28.03.2018
Rubrik:
Gerichtsentscheide / Rechtsprechung
Rechtsgebiet:
Gesellschaftsrecht
Stichworte:
Aktiengesellschaft, Glaubhaftmachung
Autor:
LawMedia Redaktion
Verlag:
LAWMEDIA AG

HRegV 164 Abs. 1 lit. a i.V.m. HRegV 155; GebV OG 8 Abs. 4

Eine Gesellschaft, welche wegen fehlender Geschäftstätigkeit und fehlender Aktiven im Handelsregister gelöscht wurde, kann auch unter folgenden Voraussetzungen wieder eingetragen werden:

  • Feststellung noch verwertbarer Aktiven nach der Löschung im HR
  • Glaubhaftmachung solcher Aktiven
    • Schlüssige, in sich stimmige Schilderung der Aktiven
    • Objektive Anhaltspunkte, aufgrund derer eine gewisse Wahrscheinlichkeit für das Vorhandensein der behaupteten Tatsachen spricht.

Für die Festsetzung der Entscheidungskosten des Gerichts ist abzustellen auf:

  • Streitwert
  • Zeitaufwand des Gerichts
  • Schwierigkeitsgrad des Falles

Quelle

Obergericht des Kantons Zürich
Zivilkammer
Urteil vom 17.08.2017
LF170039
in ZR 116 (2017) Nr. 58 S. 194 ff.

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