Martin Heisch: Abtretungsmodelle im Zivilprozess

Martin Heisch Abtretungsmodelle im Zivilprozess Die gebündelte Anspruchsdurchsetzung mittels Inkassozession, objektiver Klagenhäufung und Prozessfinanzierung Zürich 2022 282 Seiten Schulthess Verlag AG CHF 79.00 ISBN 978-3-7255-8405-5

Buchart

Buch (Kartoniert, Paperback)
Zürcher Studien zum Verfahrensrecht, Band 195

Inhalt / Rezension

In der rechtspolitischen Diskussion beschäftigen sich die interessierten Kreise und der Bundesrat (BR) in seiner Vorlage zum kollektiven Rechtsschutz mit der Frage, ob und inwieweit das schweizerische Zivilprozessrecht durch echte Instrumente kollektiven Rechtsschutzes ergänzt werden soll.

Laut Autor versprechen bestehende Abtretungsmodelle eine Möglichkeit, gleichgerichtete Ansprüche gebündelt durchzusetzen. Das geltende Recht bietet also bereits synonyme Rechtsinstitute.

Der Autor spricht die Erfahrungen an, mit

• (I) Rechtsverfolgungsgesellschaften in Deutschland und insbesondere
• (ii) mit der sog. «Sammelklage österreichischen Rechts».

Er hält dafür, dass das Modell in gewissen Konstellationen Potenzial enthalte.

Die vom Doktoranden vorgelegte Dissertation ist die erste wissenschaftliche Arbeit, welche anhand der charakteristischen Elemente des Abtretungsmodells untersucht, inwieweit dieses 

• im schweizerischen Zivilprozess nutzbar gemacht werden kann und
• welche Stolpersteine es dabei zu beachten gilt.

Dabei geht der Autor den Grundlagen und der Ausgestaltung der nachgenannten Institute nach. Als sog. charakteristische Bausteine hat er identifiziert:

• Inkassozession
  • Anspruchsabtretung zur Anspruchsverfolgung an einen Dritten (Klageorganisator), wobei dieser für seine Bemühungen im Gegenzug eine Beteiligung am Prozesserfolg erhält.
• Objektive Klagehäufung
  • Die prozessuale Geltendmachung der Abtretungsansprüche erfolgt auf dem Wege der objektiven Klagehäufung.
• Prozessfinanzierung
  • Die Anspruchsverfolgungskosten werden auf einen externen Prozessfinanzierer ausgelagert.

Die „Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick“ fasst die umfangreichen Analysen des Autors übersichtlich zusammen.

Fokus

Gebündelte Ansprüche in der zivilprozessualen Durchsetzung.

Bewertung

Instruktives Werk mit Tiefgang.

Quelle

LawMedia Redaktionsteam