Arbeitgeberfürsorge – Weisungsrecht vs. Persönlichkeitsschutz – Quarantäne – Arbeitgeber-Wegweisungsrecht - Lohn vs. Erwerbsersatzanspruch? – Kündigungsschutz? Einleitung Viele Mitarbeiter kehren in den nächsten zwei Wochen aus den Ferien zurück. Der eine oder andere war in einem... weiterlesen
Deklarationspflicht + Quarantänepflicht Einleitung Die Situation stark steigender Infektionszahlen in verschiedenen ausländischen Reise- und Tourismus-Destinationen macht in der Schweiz für Einreisende bzw. Ferienrückkehrer verschiedenen Massnahmen notwendig, nämlich: an die Einreise aus einem Risikoland gebundene Quarantäne-... weiterlesen
Arbeitsrechtliche Konsequenzen Ausgangslage Wer in die Schweiz zurückkehrt, nach dem er sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb der letzten 14 Tage in einem Staat oder Gebiet mit erhöhtem Risiko einer Ansteckung aufgehalten hat, muss sofort... weiterlesen
7 Länder ergänzt und 3 entfernt / Quarantäne- und Arbeitsrechts-Risiken Einleitung Die vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) nun in unregelmässigen Abständen publizierte Liste der Risikoländer, d.h. jener Länder, aus welchen Reisende bei Ankunft / Rückkehr... weiterlesen
Gemäss Mitteilung des Staatssekretariats für Migration (SEM) vom 30.07.2020 hat der Bundesrat am 20.07.2020 alle corona-bedingten Einreisebeschränkungen für die ersten zwölf Drittstaaten ausserhalb des EU/EFTA-Raums aufgehoben: Aus allen anderen Drittstaaten ist die Einreise in die... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage für das Proximity-Tracing-System Im Juni 2020 debattierte das Parlament an der dringlichen Änderung des Epidemiengesetzes (EpG): Die dringliche Änderung des Epidemiengesetzes (EpG) wurde notwendig, damit die Rückverfolgung von Corona-Fällen per App eine gesetzliche... weiterlesen
In der Schweiz gilt eine Quarantänepflicht für Einreisende aus bestimmten Staaten und Gebieten (siehe unten). Die Liste dieser Gebiete wurde heute, 23.07.2020 angepasst. Die kantonalen Behörden kontrollieren die Einhaltung der Quarantäne stichprobeweise. Quarantänepflicht Für Personen,... weiterlesen
Lohn- und Ferienansprüche sowie Ferienbezug in der Corona-Zeit Einleitung Die schwierige, hinter uns liegende Pandemiezeit, die Pflicht vieler Arbeitnehmer ihre Ferien im laufenden Jahr beziehen zu müssen, das durch die Noteinschränkungen aufgestaute Erholungsbedürfnis und die... weiterlesen
Einleitung Eine in der jüngeren Wirtschaftsgeschichte noch nie dagewesene Pandemie soll zu einem Beratungsmehrbedarf an anwaltlicher Tätigkeit geführt haben. Was war gefragt? Was mussten die Anwälte bieten? Welche Rechtsgebiete waren betroffen? Wir haben uns in... weiterlesen
Stand: 01.07.2020 Die vielen, individuellen und mehrmaligen Lockerungen der COVID-19-Massnahmen und der nur teilweise Übergang zur Normalität sowie die ersten neuen Verstärkungen machen es notwendig, einen aktuellen Status zu publizieren: Aktuelle Situation Lockerungen und Verstärkungen... weiterlesen
Gemäss Bundesamt für Gesundheitswesen (BAG) sind Veranstaltungen mit mehr als 1‘000 Teilnehmenden weiterhin bis Ende August 2020 verboten. Es wird daher im Sport (Fussball, Leichtathletik, Marathon, Schwimmen usw.) weiterhin bei Geisterspielen bleiben und auch Gross-Konzerte,... weiterlesen
Der Bundesrat hat am 01.07.2020 verschiedene Massnahmen getroffen: Einreisende aus gewissen Gebieten in Quarantäne begeben. Aufhebung von Einreisebeschränkungen für erste Drittstaaten auf 20.07.2020 vorgesehen. Quarantäne für Reisende aus gewissen Gebieten Gründe Seit Mitte Juni wiederholte... weiterlesen
Angesichts des zunehmenden Reiseverkehrs und der seit Mitte Juni 2020 ansteigenden Zahl der Neuansteckungen hat sich der Bundesrat am 01.07.2020 entschieden, für den öffentlichen Verkehr ab Montag, 06.07.2020, schweizweit eine Maskenpflicht einzuführen. Nach weitgehender Lockerung... weiterlesen
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 01.07.2020 die Vernehmlassung zum neuen Bundesgesetz über Covid-19-Kredite mit Solidarbürgschaft eröffnet. Die Kernpunkte sind: Überführung der bis 25.09.2020 befristeten COVID-19-Solidarbürgschaftsverordnung ins ordentliche Recht Das neue Gesetz regelt alle... weiterlesen
Härtefälle in der Event-Branche Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 01.07.2020 beschlossen: Verlängerung des Unternehmer-Erwerbsanspruchs Der Anspruch der direkt oder indirekt von Massnahmen gegen das Corona-Virus betroffenen Selbständigerwerbenden auf Corona-Erwerbsersatz wird bis zum 16.09.2020... weiterlesen
Der Bundesrat beschäftigt sich am 01.07.2020 mit der Frage, ob es im Zusammenhang mit den wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise mögliche Härtefälle gebe. Gestützt auf ein Aussprachepapier, welches festlege, anhand welcher Kriterien der Begriff des „Härtefalls“... weiterlesen
Bei Geschäftsmieten soll der Mietzins pandemie-bedingt zwischen Mieter und Vermieter aufgeteilt werden. Der BR hat am 01.07.2020 die entsprechende Vorlage in die Vernehmlassung geschickt: Für die Periode der angeordneten Schliessung oder Einschränkung der Tätigkeit soll... weiterlesen
Laufende Analyse Einleitung Das finanzielle Engagement der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Bekämpfung der Pandemie selbst und zur Bewältigung der Folgeprobleme beläuft sich per 20.05.2020 auf mehr als CHF 72 Mrd. Ziele Bei der Bereitstellung der Hilfsleistungen... weiterlesen
Erwerbsersatz-Regeln Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 24.06.2020 die Verordnung über das Proximity-Tracing-System für das Coronavirus verabschiedet. Sie ermöglicht es, die SwissCovid App ab sofort schweizweit einzusetzen: Start der SwissCovid App Erlass für den... weiterlesen
Um rasch auf einen Wiederanstieg der Fallzahlen reagieren zu können, soll so viel getestet werden wie möglich und sinnvoll ist. Der BR hat am 25.06.2020 entschieden, dass der Bund deshalb ab sofort sämtliche Kosten für... weiterlesen