Unternehmensfusion

Fusionsziele

Die Fusionsziele sind vielfältig: Expansion Übernahme eines Konkurrenten Zusammenschluss zweier gleichwertiger Konkurrenten Vereinigung von 2 legal entities des gleichen Konzerns aus rechtlichen Gründen zur Kostenoptimierung... weiterlesen

Unternehmensfusion

Abgrenzungen

Fusion =   Aus 2 Gesellschaften gleichen Typus wird eine. Haben die beiden Gesellschaften unterschiedliche Rechtsformen, ist die eine vorweg in die gleiche Rechtsform wie die... weiterlesen

Schuldbetreibung / Konkurs

Überblick: Schuldbetreibung und Konkurs

Die Schuldbetreibung beinhaltet die Eintreibung von Schulden unter Mitwirkung des Staates. Gegenstand der Schuldbetreibung bildet dabei ausschliesslich die Eintreibung von Geldforderungen (Sicherheitsleistungen jeglicher Art inbegriffen).... weiterlesen

Forderungsanmeldung

Einleitung zur Forderungsanmeldung

Gegenstand Forderungsanmeldung Definition Antrag auf Kollokation einer Forderung im Konkurs oder im Nachlassverfahren mit Vermögensabtretung Gesetzliche Grundlage SchKG 232 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG 300... weiterlesen

Unternehmensfusion

Einleitung zur Unternehmensfusion

Unternehmen sind dynamische, ständigem Wandel unterworfene Gebilde. Immer wieder sind Gesellschaften als Unternehmensträger zu Strukturanpassungen gezwungen. Zwei oder mehrere Gesellschaften können sich zu einer zusammenschliessen,... weiterlesen

Anleihensobligation

Einleitung zur Anleihensobligation

Anleihensobligation und die kollektive Wahrung der Gläubigerinteressen Der Gesetzgeber hat in OR 1157 ff. Vorkehr legiferiert, die den Gläubigern eine gemeinsame Interessenwahrung ermöglichen der Anleihensschuldnerin... weiterlesen

Rückforderungsklage

Wirkungen und Kosten

Wirkungen Das auf eine Rückforderungsklage hin ergehende Urteil hat materielle Rechtskraft für die Frage von Bestand oder Nichtbestand der Schuld. Kosten Die Kosten der Rückforderungsklage... weiterlesen

Rückforderungsklage

Prozessuales

Für die Rückforderungsklage nach SchKG 86 bestehen folgende prozessualen Kriterien: Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit: Gericht am Betreibungsort oder Gericht am ordentlichen Gerichtsstand des Beklagten (Wohnsitz) Sachliche... weiterlesen

Rückforderungsklage

Rückforderungsvoraussetzungen

Voraussetzungen für eine Rückforderungsklage sind: Zahlung einer Nichtschuld Umstritten, ob es sich bei der Bezahlung einer verjährten Forderung um eine Nichtschuld handelt Unerheblich ist die... weiterlesen

Rückforderungsklage

Funktion und Rechtsnatur

Funktion der Rückforderungsklage Die Rückforderungsklage zielt auf die Feststellung der Bezahlung einer Nichtschuld und die Verpflichtung des Gläubigers zur Rückerstattung des zu Unrecht erhaltenen Betrages... weiterlesen

Rückforderungsklage

Begriffe und Abgrenzungen

Rechtsvorschlag Rechtsvorschlag = Einspruch des Schuldners gegen den Zahlungsbefehl des Gläubigers. » Weitere Informationen zum Rechtsvorschlag Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist (SchKG 33 Abs. 4) Rechtsvorschlag-Fristwiederherstellung :... weiterlesen

SchKG-Feststellungsklage

Kosten

Die Betreibungskosten richten sich der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (GebV SchKG) geregelt. Prozesskaution Der betriebene Kläger kann, weil Zivilprozessrecht anwendbar ist, für... weiterlesen

SchKG-Feststellungsklage

Wirkungen

Das Obsiegen mit einer negativen Feststellungsklage nach SchKG 85a zeitigt sowohl materiell- als auch betreibungs-rechtliche Wirkungen. Die Aufhebung bringt die Betreibung im Falle der getilgten... weiterlesen

SchKG-Feststellungsklage

Prozessuales

Für die negative Feststellungsklage nach SchKG 85a bestehen folgende prozessualen Kriterien: Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit: Gericht am Betreibungsort Sachliche Zuständigkeit: Zivilrichter Verfahrensart: beschleunigt (SchKG 85a Abs.... weiterlesen

SchKG-Feststellungsklage

Feststellungs-Voraussetzungen

Voraussetzungen für eine Feststellungsklage sind: Laufende Betreibung Gläubiger ist im Einleitungsverfahren durchgedrungen Verfahrensfortschritt nicht bis zur Auszahlung des Verwertungserlöses gediehen Tilgung oder Stundung der Schuld... weiterlesen

SchKG-Feststellungsklage

Funktion und Rechtsnatur

Funktion der Feststellungsklage Die Feststellungsklage bezweckt die Feststellung des Nichtbestehens einer Schuld bzw. die Stundung einer Schuld und die Beendigung eines laufenden Betreibungsverfahrens, weil es... weiterlesen

SchKG-Feststellungsklage

Begriffe und Abgrenzungen

Rechtsvorschlag Rechtsvorschlag = Einspruch des Schuldners gegen den Zahlungsbefehl des Gläubigers. » Weitere Informationen zum Rechtsvorschlag Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist (SchKG 33 Abs. 4) Rechtsvorschlag-Fristwiederherstellung :... weiterlesen

Rückforderungsklage

Einleitung zur Rückforderungsklage im Betreibungsrecht

Vier Korrekturmittel sollen im Betreibungsrecht ausgleichende Gerechtigkeit schaffen: Klage auf Aufhebung der Betreibung Klage auf Einstellung der Betreibung Feststellungsklage Rückforderungsklage Ziel Rückforderungsklage: Rückerstattung des zu... weiterlesen