Das Schweizerische Bundesgericht hat in Urteil 5A_989/2025 vom 27.03.2026 entschieden, Dieses fundamental neue Grundsatzurteil ändert frühere kantonale Praxen zur Fristenberechnung. Konklusion Zusammenfassend ergibt sich also, dass die Regelung über den... weiterlesen
Ein unterzeichneter Mietvertrag stellt dar: eine Schuldanerkennung für den Mietzins. Er verliert jedoch seine Eignung als Rechtsöffnungstitel...... weiterlesen
Während des summarischen und ordentlichen Verfahrens betreffend Feststellung neuen Vermögens steht...... weiterlesen
Verhandlung über die Bestätigung des Nachlassvertrages am DI 25.08.2026, 08.00 Uhr... weiterlesen
Die Zahl der Firmenkonkurse in der Schweiz hat im Jahr 2025 ein historisches Hoch erreicht.... weiterlesen
Am 19.06.2026 hat das Schweizer Parlament in der Schlussabstimmung eine weitreichende Revision des Schuldbetreibungs- und...... weiterlesen
Die Rechtzeitigkeit des Rechtsvorschlags ist mit dem Regelbeweismass der vollen Überzeugung zu beweisen... weiterlesen
Im Nachlassverfahren «Lerch AG Bauunternehmung» hat die Sachwalterin STAIGER Rechtsanwälte AG, vertreten durch RAe Dr. Daniel Hunkeler und Georg J. Wohl...... weiterlesen
Sachverhalt Obsiegt eine Gläubiger gegen den Schuldner im Rechtsöffnungsverfahren, so muss ihm das zuständige Gericht den Kostenvorschuss nach revidiertem Zivilprozessrecht (ZPO 111 Abs. 1) zurückzahlen.... weiterlesen
Im Rahmen des Verfahrens betreffend summarischen Rechtsöffnung sind die Erwägungen der Vorinstanz, wonach die Einwendung, ein Schuldversprechen könne die Verpflichtungen eines Mieters von Geschäftsräumen im Kanton Genf nicht rechtswirksam sichern, glaubhaft gemacht... weiterlesen
Das Bundesgericht (BGer) hatte ein Fall zu beurteilen, in welchem es um die Tilgung der Kosten des Konkursgerichts innert der 10-tägigen Frist zur Weiterziehung des Konkurserkenntnisses ging.... weiterlesen
Das Bundesgericht (BGer) hatte im konkreten Fall zu prüfen: Tragweite einer von einem Generalunternehmer (GU) an einen Handwerker ausgestellten Schuldanerkennung...... weiterlesen
Das Betreibungsamt hat das durch die Stockwerkeigentümergemeinschaft (StWEG) angemeldete gesetzliche Grundpfandrecht zur Sicherung ihres Anspruchs auf die Beitragsforderungen der letzten 3 Jahre (ZGB 712i)... weiterlesen
Eine Schuldbriefforderung nimmt kein öffentlich-rechtlicher Charakter an, selbst wenn sie eine öffentlich-rechtliche Grundforderung sichert.... weiterlesen
Gemäss VVAG 12 hat das Betreibungsamt auf eine gütliche Einigung hinzuwirken, welche auch hinauslaufen auf...... weiterlesen
Ist Rechtsvorschlag erhoben worden, so steht die Jahresfrist zwischen der Einleitung und der Erledigung eines dadurch veranlassten Gerichts- oder Verwaltungsverfahrens still.... weiterlesen
Bezahlt der Betreibungsschuldner zwar die Betreibungskosten nach Zustellung des Zahlungsbefehls, nicht aber die bestrittene Hauptforderung,...... weiterlesen
Am 01.01.2026 wurde die neueste Revision, welche die Praxis des Bundesgerichts zur Ernsthaftigkeit der Betreibung (Unterliegen im Rechtsöffnungsverfahren) gesetzlich verankert (AS 2025 522), in Kraft... weiterlesen
Auf Verlangen des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) wurde am 05.01.2026 eröffnet: Konkurs über die KLuG Krankenversicherung.... weiterlesen
Es ist die Aufgabe der Gesellschaft,an ihrem Rechtsdomizil für Behörden physisch erreichbar sein. Dies gilt auch an Tagen, an welchen...... weiterlesen