Festsetzungsverjährung (Veranlagungsverjährung) Verjährungsgegenstand MWST-Forderungen MWST-Vorsteueranspruch Relative Verjährungsfrist (MWSTG 42 Abs. 1) Das Recht, eine Steuerforderung festzusetzen, verjährt 5 Jahre nach Ablauf der Steuerperiode, in der... weiterlesen
In den Nachbarstaaten betragen die Mehrwertsteuersätze (Stand 01.01.2016): Deutschland 19 % / 7 % Frankreich 20 % / 10 % / 5,5 % / 2,1... weiterlesen
Humane MWST-Besteuerung in der Schweiz mit grundsätzlichem Trend, allf. MWST-Satzerhöhungen für die Refinanzierung von Staatsaufgaben zu verwenden (wie AHV, IV, grosse Bahnprojekte, Prämienverbilligung in der... weiterlesen
Teil 1 (Literatur mit MWST-Erlassen) GYGAX DANIEL R. / LÜSCHER BEAT, Die Mehrwertsteuererlasse des Bundes I 2018, Allgemeine Erlasse (inkl. MWST-Infos), 8. Auflage, 2018 Teil... weiterlesen
Für Forderungen auf Schadenersatz oder Genugtuung aus Körperverletzung oder Tötung eines Menschen bestehen besondere Verjährungsfristen. Mit diesen Fristen sollen Personenschäden, welche sich erst lange Zeit... weiterlesen
SchKG 275 + SchKG 89 Für den Arrestvollzug gelten grundsätzlich die Regeln des Pfändungsvollzugs (SchKG 91 – SchKG 109). Ist für den Arrestvollzug eine Rechtshilfe... weiterlesen
ABEGG ANDREAS, Neues und Bewährtes vom Bundesgericht zur Abgrenzung zwischen Lohn und Gratifikation und dem entsprechenden Anspruch pro rata temporis, Jusletter vom 12. Oktober 2009.... weiterlesen
APPENZELLER HANSJÜRG, Stimmbindungsabsprachen in Kapitalgesellschaften, Rechtsvergleichung und internationales Privatrecht, Diss. Zürich 1996. ARTER OLIVER / JÖRG FLORIAN S., Stimmbindung mit Aktionärbindungsvertrag, Voting Trusts als Alternative,... weiterlesen
Einleitung Kettenarbeitsverträge werden oft – ohne sachlichen Grund – dazu verwendet, die Schutzbestimmungen unbefristeter Arbeitsverhältnisse zugunsten des Arbeitnehmers zu umgehen (zB Sperrfristen nach OR 336c,... weiterlesen
StPO 201 Abs. 2 lit. f + StPO 356 Abs. 4 Erhebt ein Beschuldigter Einsprache gegen den Strafbefehl, bleibt aber der Hauptverhandlung unentschuldigt fern und... weiterlesen
Einleitung Das innige Verhältnis zu einer Katze hat eine Frau und deren Bekannten zum dritten Mal bis vor Bundesgericht geführt: In den ersten beiden Rechtsmittelverfahren... weiterlesen
StGB 125 – fahrlässige einfache Körperverletzung Einleitung Das Bundesgericht musste beurteilen, ob der Schienbeinbruch bei einem 4.-Liga-Fussballspieler nach einer gegnerischen Torwart-Intervention als fahrlässige einfache Körperverletzung... weiterlesen
ZPO 335 ff. Wird beim Friedensrichter ein Vergleich geschlossen, sollten Unklarheiten und unpräzise Formulierungen im Vergleichstext vermieden werden, hat doch der Vollstreckungsrichter eine begrenzte Auslegungskompetenz.... weiterlesen
Einleitung Diese Vorfreude, wenn man mit grossem Appetit die ideal grillierte Wurst in Händen hält, mit der Gabel in das cremige Risotto sticht… Doch was,... weiterlesen
Peter Sester (Hrsg.): Family Offices Recht, Management und Banking Zürich / St. Gallen 2017 331 Seiten Dike Verlag AG CHF 103.00 ISBN 978-3-03751-871-7 Buchart Buch... weiterlesen
OR 32 ff., OR 458, OR 462, OR 718, OR 722 und ZGB 55 Abs. 2 Einleitung Das Bundesgericht hatte die Gültigkeitsfrage einer namens der... weiterlesen
Der Bundesrat hat gestern, 29.01.2020 beschlossen, den Einzonungsstopp im Kanton Schwyz aufzuheben. Der Einzonungsstopp galt seit dem 01.05.2019, weil die bisherige Regelung des Kantons Schwyz... weiterlesen
Der geschiedene Steuerpflichtige hatte nach der Scheidung an seine unter elterlicher Sorge seiner Ex-Ehefrau stehenden beiden minderjährigen Kinder monatliche Unterhaltsbeiträge zu leisten.... weiterlesen
Der Bundesrat hat gestern, 29.01.2020, proklamiert, die heutige Ungleichbehandlung gleichgeschlechtlicher Paare beseitigen zu wollen. Er unterstütze deshalb die Vorlage, welche die Rechtskommission des Nationalrats (RK-N)... weiterlesen
Im Rahmen der Steuerreform und AHV-Finanzierung (STAF) sind einige Informationswebsites nicht mehr weiter gültig. Sie finden die Inhalte in folgenden PDF Dateien: Archiviert: Domizilgesellschaft (PDF)... weiterlesen