Auftrag / Auftragsrecht

Aktenherausgabe

Allgemein Bei der Aktenherausgabe handelt es sich um eine vertragliche (Neben-)Pflicht des Beauftragten gemäss OR 400 Abs. 1 (vgl. BSK OR Weber, Art. 400 N.... weiterlesen

Auftrag / Auftragsrecht

Keine Erfolgspflicht

Der Beauftragte schuldet dem Auftraggeber nicht ein Erfolgseintritt, sondern nur, aber immerhin, eine sorgfältige Tätigkeit.... weiterlesen

Auftrag / Auftragsrecht

Sorgfaltsbegriff / Sorgfaltspflichtverletzung

Der „Sorgfaltsbegriff“ ist doppeldeutig und kann bedeuten: Vertragsverletzung Verschulden Die „Sorgfalt“ gilt als sog. „unbestimmter Rechtsbegriff“. Die „Sorgfaltspflichtverletzung“ ist demgegenüber eine Rechtsfrage, die von den... weiterlesen

Auftrag / Auftragsrecht

Sorgfaltsmassstab

Grundsätzliche Umstände werden beim Sorgfaltsmassstab berücksichtigt: Haftungsmildernd: Die menschliche Fehlbarkeit + die Unvollkommenheit der Wissenschaft vgl. BGE 105 II 284 Haftungsverschärfend: Keine Beschränkung der Sorgfaltspflicht... weiterlesen

Auftrag / Auftragsrecht

Sorgfalts-Stufenfolge

Die Rechtsprechung hat die Treue- und Sorgfaltspflicht fortlaufend konkretisiert. Dabei ergab sich folgende „Sorgfalts-Stufenfolge“: Stufe 1 nach objektiven Kriterien zu bestimmende Sorgfalt eines gewissenhaften Beauftragten... weiterlesen

Auftrag / Auftragsrecht

Freelancer / Freier Mitarbeiter

Verbreitet ist auch der in der Gesetzgebung unbekannte Begriff des freien Mitarbeiters. Im Bundesgerichtsentscheid 4P.36/2005 vom 24.05.2005 hat das Bundesgericht erwähnt, dass diese Kategorie weder... weiterlesen

Auftrag / Auftragsrecht

Freiberufler / akademische Berufe

Der freie Beruf ist ein selbständig ausgeübter wissenschaftlicher, künstlerischer, schriftstellerischer, unterrichtender oder erzieherischer Beruf, der sehr stark mit dem Auftragsrecht verbunden ist, üben doch viele... weiterlesen

Auftrag / Auftragsrecht

Personenarten des Auftraggebers bzw. Beauftragten

Als Auftraggeber bzw. Beauftragte(r) können auftreten: Natürliche Personen Juristische Personen Aktiengesellschaft (AG) Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) Genossenschaft Verein Stiftung Personenmehrheiten (vgl OR 403 Abs.... weiterlesen

Auftrag / Auftragsrecht

Verbreitung

Auftragserteilung Der Auftrag gewinnt angesichts der Verschiebung von einer Produktions- zu einer Dienstleistungs-Gesellschaft sowie durch die massive Zunahme der Informationstechnologien und ihren Möglichkeiten sowie Bedürfnissen... weiterlesen

Auftrag / Auftragsrecht

Motive

Auftragserteilung Der Auftraggeber erteilt dem Beauftragten ein Mandat, weil er davon ausgeht, der Beauftragte sei befähigt(er) die Sache zu erledigen keine Zeit hat, sich der... weiterlesen

Auftrag / Auftragsrecht

Exkurs: Anwaltssorgfalt

Der Anwalt haftet für eine sorgfältige, störungsfreie Mandatsführung. Leistungsstörungen treten ein bei: Untätigkeit Recht des Mandanten, vom Auftrag zurückzutreten (OR 404) und Schadenersatz zu verlangen... weiterlesen

Auftrag / Auftragsrecht

STEUERN

Einleitung Auch der Auftrag zieht steuerliche Folgen nach sich: Allgemeine Steuern Mehrwertsteuer (MWST) Allgemeine Steuern Es gelten die allgemeinen Bestimmungen zu den direkten und indirekten... weiterlesen

Auftrag / Auftragsrecht

Meldepflicht nach OR 397a

Den (allgemeinen) Beauftragten trifft seit Inkrafttreten der Revision des Erwachsenenschutzrechts vom 01.01.2013 eine auftragsrechtliche Meldepflicht, falls er bei seinem Mandanten Anhaltspunkte feststellt, die auf eine... weiterlesen