Franchising-Recht

Fazit

Franchising hat sich etabliert und ist den Kinderschuhen entwachsen. Es basiert auf dem Prinzip von Geben und Nehmen in den von jedem Part zu erfüllenden... weiterlesen

Franchising-Recht

Exkurs: Franchising und Refinanzierungsvorteile

Das Unternehmen des Franchisenehmers hat durch den Abschluss eines Franchisevertrages erhebliche Vorteile: Franchisenehmer Unternehmen geht nur das Risiko einer laufenden Zahlung ein Unternehmen vermeidet die... weiterlesen

Höhere Gewalt / Force Majeure

Schadensbewältigung (Vorfall Eyjafjalla)

Staatshilfe? Direkte Staatshilfe (Subvention) fällt aus Gründen unternehmerischer Eigenverantwortlichkeit und aus Wettbewerbsgründen ausser Betracht. Kurzarbeitsentschädigung Denkbar dagegen ist die Ausfolgung von Kurzarbeitsentschädigungen, decken diese doch... weiterlesen

Gruppenarbeitsverhältnis

Rechtsbeziehung Hauptarbeitgeber / Hilfsperson

Die „Rechtsbeziehung Hauptarbeitgeber/Hilfsperson“ (Ziffer 3 hievor; zu Unrecht auch „mittelbares Arbeitsverhältnis“ genannt) schafft gewisse faktische Rechte und Pflichten: Weisungsrecht des Hauptarbeitgebers gegenüber der Hilfsperson (OR... weiterlesen

Gruppenarbeitsverhältnis

Erscheinungsformen

Das gestufte Arbeitsverhältnis ist in besonderen Tätigkeitskonstellationen anzutreffen wie: Musiker mit Tontechniker Skirennfahrer mit Skitechniker Tennislehrer mit Therapeut Lastenwagenfahrer, der sich für bestimmte Fuhren eine... weiterlesen

Gruppenarbeitsverhältnis

Abgrenzungen

Gestuftes Verhältnis mit Familienangehörigem =   Verhältnis, bei dem der Arbeitnehmer einen Familienangehörigen als Hilfsperson zur Erfüllung seiner Arbeitspflicht zuzieht (kein gestuftes Arbeitsverhältnis!) Beispiel Heimarbeitsvertrag OR... weiterlesen

Gruppenarbeitsverhältnis

Begriff

Ein gestuftes Arbeitsverhältnis liegt vor, wenn ein Arbeitnehmer zur Erfüllung seiner arbeitsvertraglichen Pflichten eine Hilfsperson zuzieht, die für ihn kraft Arbeitsvertrag tätig ist. Beispiel angestellter... weiterlesen

Gruppenarbeitsverhältnis

GRUPPENARBEIT

Gesetzliche Grundlagen Begriffe Abgrenzungen Erscheinungsformen Eigengruppe Betriebsgruppe... weiterlesen

Gruppenarbeitsverhältnis

GESTUFTES ARBEITSVERHAELTNIS

Begriff Abgrenzungen Erscheinungsformen Rechtsverhältnisse Arbeitsverhältnis Hauptarbeitgeber / Hauptarbeitnehmer Arbeitsverhältnis Hauptarbeitnehmer / Hilfsperson Rechtsbeziehung Hauptarbeitgeber / Hilfsperson... weiterlesen

Gruppenarbeitsverhältnis

Betriebsgruppe

Kriterien Verbindung mehrerer Arbeitnehmer auf Anordnung des Arbeitgebers mit dem Zweck der Erbringung idR von Akkordarbeit. Rechtsverhältnisse Ausgangslage Die Betriebsgruppe kennt folgende Rechtsverhältnisse: das Innenverhältnis... weiterlesen

Gruppenarbeitsverhältnis

Eigengruppe

Kriterien Verbindung mehrerer Arbeitnehmer aus eigenem Entschluss mit dem Zweck der Erbringung einer gemeinsamen Arbeitsleistung Abgrenzung Denkbar ist zB ein Vertragsschluss zwischen Arbeitgeber und Gruppenleiter... weiterlesen

Geschwindigkeitskontrolle / Radarkontrolle

Messarten

Bei der Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen sind in erster Linie folgende Messarten zu wählen (VSKV-ASTRA 6 und 7): Messungen mit stationären Messsystemen, die durch eine Messperson... weiterlesen

Geschwindigkeitskontrolle / Radarkontrolle

Zuordnung der Messwerte

Jede durch ein Messsystem festgestellte Widerhandlung sollte für eine Bestrafung zugeordnet werden können: Eindeutige Zuordnung der Messwerte einem bestimmten Fahrzeug oder einem bestimmten Fahrzeugführer Bild-... weiterlesen

Geschwindigkeitskontrolle / Radarkontrolle

Messverfahren / Messsysteme

Der Verordnungsgeber stellt für die amtliche Feststellung von Geschwindigkeitsüberschreitungen bestimmte Anforderungen an Messverfahren und Messsysteme (VSKV-ASTRA 3) an: Grundlagen Messverfahren Messsysteme Zusatzgeräte Verwendung Sicherstellung, dass... weiterlesen

Geschwindigkeitskontrolle / Radarkontrolle

Kontrollpersonal / Auswertungspersonal

Hinsichtlich des Kontrollpersonals gilt folgendes: Zuständigkeit für Kontrollen im Strassenverkehr Polizei (SKV 3) Zollpersonal / Grenzwachtkorps (SKV 4) Personal Nur geschultes Personal darf die Messsysteme... weiterlesen

Freelancer / Freier Mitarbeiter / Freischaffender Mitarbeiter

Rechtliche Aspekte

Die Beantwortung der Frage, ob die fremdnützige Arbeit des freien Mitarbeiters als Selbständige Erwerbstätigkeit oder als unselbständige Erwerbstätigkeit zu qualifizieren ist. Die Umdeutung des Rechtsverhältnisses,... weiterlesen