Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Reiserecht

Muster

Hier finden Sie Muster zum Thema Reiserecht zum freien Download: Musterschreiben: Ansuchung Ombudsman Musterschreiben: Reisemängel-Rüge... weiterlesen

Dienstbarkeit

Inhaltsschranken Grunddienstbarkeit (ZGB 730 Abs. 1)

Der Inhalt der Grunddienstbarkeiten kann von den Dienstbarkeitsbeteiligten weitgehend frei bestimmt werden. Der unter Dienstbarkeits-Arten genannte „Grundsatz der Typenfixierung“ gilt beim Grunddienstbarkeits-Inhalt nicht. Trotzdessen darf... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Prozessuales Haustürgeschäfte

Konsumvertrag als Voraussetzung Als Konsumentenverträge gelten Verträge über Leistungen des üblichen Verbrauchs, die für die persönlichen oder familiären Bedürfnisse der Konsumentin oder des Konsumenten bestimmt... weiterlesen

Reiserecht

Frankfurter Tabelle zu den Reisepreisminderungen

Welche Reisepreisminderungen sind bei Reisemängeln üblich? Herkunft und Bedeutung der „Frankfurter Tabelle“ Die „Frankfurter Tabelle“ beinhaltet eine Zusammenstellung von Entscheidungen der 24. Zivilkammer des Landgerichts... weiterlesen

Reiserecht

Linktipps EDA

Weiterführende Informationen Länderunabhängige Reiseinformationen EDA: Länderunabhängige Reiseinformationen | eda.admin.ch Tipps während der Reise EDA: Länderauswahl | eda.admin.ch Reiseziele EDA: Reiseziele | eda.admin.ch Tipps während der... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

FAZIT

Wahrnehmung des Konsumentenschutzes Der Konsumentenschutz wird meistens erst, aber immerhin durch die medialen Auftritte der Konsumentenorganisationen wahrgenommen. – Einzelne Streitfälle bei Gericht gelten als Bagatellfälle... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

STEUERN

Der besondere Schutz des Schwächeren (Konsumenten) hat keine steuerlichen Implikationen. Weiterführende Informationen Besteuerung Privatpersonen Besteuerung selbständig Erwerbender Unternehmenssteuern... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Beweislast

Der Konsument trägt die Beweislast und ihre Folgen (vgl. BGE 139 III 278, Erw. 3.2). Judikatur BGE 4A_430/2015 Weiterführende Informationen Beweisrecht Weiterführende Informationen PROZESSUALER KONSUMENTENSCHUTZ... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Gerichtsstand

Es bestehen folgende Grundsätze: Gerichtsstandsvereinbarung Der Abschluss einer Gerichtsstandsvereinbarung ist nur nach Streitausbruch zulässig (vgl. LugÜ 17 Abs. 1) Wahl des Gerichtsstandes Konsumentenklage entweder an... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Rechtswahlverbot

IPRG 120 Abs. 2 enthält ein Rechtswahlverbot für internationale Konsumentenverträge.... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Voraussetzungen internationales Konsumentenrecht

Gemäss IPRG 114 in Verbindung IPRG 120 (siehe Box) ist ein (grenzüberschreitender) Konsumentenvertrag anzunehmen, wenn ein Vertrag über Leistungen des üblichen Verbrauchs abgeschlossen wurde, welcher... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

INTERNATIONALES KONSUMENTENRECHT

Einleitung Beim internationalen Konsumentenschutz stehen folgende Themen zur Erläuterung an: Definition Grundlagen Ziel Voraussetzungen Rechtswahlverbot Gerichtsstand Beweislast Weitere Detailinformationen... weiterlesen