Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Fabrikationsfehler

Ein Fabrikationsfehler charakterisiert sich durch folgende Elemente: Definition Fabrikationsfehler   =   fertiges Produkt weicht vom geplanten Produkt ab Grundlage PrHG 4 Abgrenzungen siehe Fehler Fokus Resultat... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Fehlertypen

Einleitung Das PrHG beurteilt die Produktefehler aufgrund ihres schädigenden Ergebnisses. Entsprechend hat der Geschädigte weder den Ursprung, noch den Fehlertyp zu beweisen, sondern allein –... weiterlesen

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Fehler

Für die PrHG-Anwendung bedarf es – nebst eines Herstellers und eines Produkts – des Vorhandenseins eines Fehlers Das PrHG knüpft für die Haftung des Herstellers... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Produkt

Für die PrHG-Anwendung bedarf es – nebst eines Herstellers und eines Fehler – des Vorhandenseins eines Produktes: Produktebegriff Bewegliche Sache Bewegliche Sachen gemäss ZGB 713... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Hersteller

Für die PrHG-Anwendung bedarf es – nebst eines Produktes und eines Fehlers – des Vorhandenseins eines Herstellers: Haftungsvoraussetzung in subjektiver Hinsicht Tatsächlicher Hersteller Definition Person,... weiterlesen

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Spezifische Voraussetzungen

Einleitung Das PrHG verlangt zu seiner Anwendung kumulativ die Erfüllung folgender sog. „Spezifischen Voraussetzungen“: Hersteller Produkt Fehler... weiterlesen

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Immaterielle Unbill

Das PrHG regelt die immaterielle Unbill nicht, schliesst sie aber auch nicht aus: Allgemeines Es stellt sich daher die Frage, ob der Verweis in PrHG... weiterlesen

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Ersatzfähige PrHG-Schäden

Personenschaden Allgemeines Ersatzfähigkeit der Personenschäden Definition Materielle Einbussen, die durch Körperverletzung oder Tötung eines Menschen verursacht wurden PrHG-Schutzfokus Integrität aller Personen, unabhängig von ihrem Bezug... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Allgemeine Voraussetzungen

Einleitung Für eine Haftung des Produkteherstellers müssen zunächst die allgemeinen Schadenersatz-Voraussetzungen erfüllt sein: Es bedarf eines Schadens und des natürlichen und adäquaten Kausalzusammenhangs zwischen Produktefehler... weiterlesen

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Haftungsvoraussetzungen

Einleitung Für die Produktehaftung gilt es folgendes zu erläutern: Allgemeine Voraussetzungen Einleitung Ersatzfähige PrHG-Schäden Immaterielle Unbill Spezifische Voraussetzungen Einleitung Hersteller Produkt Fehler Fehlertypen Einleitung Fabrikationsfehler... weiterlesen

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Anspruchskonkurrenzen

Grundsatz Dem Geschädigten bleiben nebst der Produktehaftungsansprüche – trotz unterschiedlicher Voraussetzungen – die Schadenersatzansprüche aufgrund des Schweizerischen Obligationenrechtes (OR) und aufgrund anderer Erlasse des eidgenössischen... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Grundlagen Produktehaftpflicht

Bundesgesetz über die Produktehaftpflicht (Produktehaftpflichtgesetz; PrHG; SR 221.112.944) Bundesgesetz über die Produktehaftpflicht | admin.ch Bundesgesetz über die Produktesicherheit (PrSG; SR 930.11) Bundesgesetz über die Produktesicherheit... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Definition Produktehaftpflicht

Produktehaftung   =   Haftung für den durch ein fehlerhaftes Produkt entstandenen Körper- und / oder Sachschaden bzw. die immaterielle Unbill Produktesicherheit   =   Produkte sollen so sicher... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

PRODUKTEHAFTPFLICHT

Einleitung Für ersatzfähige Schäden und immaterielle Unbill aus mangelhaften Produkten hat der Gesetzgeber eine verschuldensunabhängige Haftung eingeführt, die es nachfolgend zu erläutern gilt: Definition Grundlagen... weiterlesen

Reiserecht

Ausgleichsleistungen

Bei Leistungsstörungen hat das Luftfahrtunternehmen den Flugpassagier wie folgt Ausgleichsleistungen zu erbringen: Grundlage EU-VO (EG) 7 Anspruch auf Ausgleichsleistungen Anspruchsfälle Nichtbeförderung (EU-VO (EG) 4 Abs.... weiterlesen

Reiserecht

Unterstützungsleistungen

Bei Leistungsstörungen hat das Luftfahrtunternehmen den Flugpassagier zu unterstützen: Grundlage EU-VO (EG) 8 Nichtbeförderung und Flugannullation Gründe Nichtbeförderung des Passagiers gegen seinen Willen Freiwilliger Verzicht... weiterlesen

Reiserecht

Betreuungsleistungen

Bei Leistungsstörungen hat das Luftfahrtunternehmen den Flugpassagier zu betreuen: Merkblatt Aushändigung eines schriftlichen Hinweises (Merkblatt) über die Rechte auf Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen bei Nichtbeförderung, Flugverspätung... weiterlesen

Reiserecht

Pflichten ausführender Carrier

Erbringt die Fluggesellschaft ihre Beförderungsleistungen nicht (Nichtbeförderung oder Flugannullation) oder nur verspätet (Flugverspätung), so hat es dem Fluggast folgende, unterschiedlich ausgestaltete Leistungen zu erbringen: Betreuungsleistungen... weiterlesen

Reiserecht

Flugannullation

Definition Flugannullation   =   Endgültige Nichtdurchführung eines geplanten Fluges, für den der Passagier ein Sitzplatz reserviert war Grundlagen EU-VO (EG) 7 i.V.m. EU-VO (EG) 5 Abs.... weiterlesen

Reiserecht

Flugverspätung

Definition Flugverspätung   =   Stattfinden des vorgesehenen Flugs, wobei sich der Abflug um mindestens zwei Stunden verzögert, wobei die Abgrenzung umstritten und für die Geltendmachung der... weiterlesen