Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Widerrufsrechte

Das Schweizerische Vertragsrecht wird vom lateinischen Grundsatz „pacta sunt servanda“ („Verträge sind einzuhalten“) beherrscht. Das Konsumentenvertragsrecht macht hier einen Einbruch in dieses Prinzip. Zum Ausgleich... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Formvorschriften

Die Privatautonomie kennt grundsätzlich die Formfreiheit der Rechtsgeschäfte. Trotzdessen gehen die Rechtslaien oft davon aus, dass ein Vertrag erst dann zustande kommt, wenn die Einigung... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Informationspflichten

Grundsätzlich ist jedermann selbst für die Beschaffung der Informationen verantwortlich, die für die Beurteilung eines abzuschliessenden Rechtsgeschäfts erforderlichen sind. Im Konsumentenrecht wird dieser Grundsatz durch... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Kompensationsinstrumente

Einleitung Der Gesetzgeber greift mit seiner Gesetzestechnik zum Schutz des Schwächeren, d.h. des Konsumenten, meistens in die Vertragsentstehungsphase, in die Vertragswirkungsphase und in die Vertragsbeendigungsphase... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Basisvertrag als Konsumentenvertrag

Nebst der Anbindung an die hievor behandelten Parteien von Anbieter (Unternehmer) und Konsument (Verbraucher) verlangt das geltende Konsumentenschutzrecht ein weiteres, funktionelles Erfordernis: Das Vorliegen eines... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Konsument (Verbraucher)

Verbraucher (Konsument)   =   jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschliesst, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann.... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Anbieter (Unternehmer)

Unternehmer (Anbieter)   =   jede natürliche Person, rechtsfähige Personengesellschaft oder juristische Person, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständig erwerbenden Tätigkeit. Der... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

KONSUMENTENVERTRAGSRECHT

Anbieter (Unternehmer) Konsument (Verbraucher) Basisvertrag als Konsumentenvertrag Kompensationsinstrumente Informationspflichten Informationspflichten Widerrufsrechte Beweiserleichterungen Partiell zwingende Normen AGB-Inhaltskontrolle... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Schutzeingriffe / Schutzmass

Sozialschutz und Eingriffsmittel Der konzentrierte Schutz des Gesetzgebers richtet sich auf folgende Eingriffe in das rechtsgeschäftliche Handeln des (stärkeren) Anbieters mit dem (schwächeren) Konsumenten: Eingriffe... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Schutzfokus

Als schutzbedürftiger Konsument gilt nur die natürliche Person, die zu einem privaten Zweck handelt. Der Schutzfokus und die Anwendung des Konsumentenschutzes betreffen also den Endkunden... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Schutzbereiche

Der Konsumentenschutz als Schutz des Schwächeren greift bei folgenden Geschäftsvorfällen in die Wettbewerbs- und Vertragsfreiheit ein: VERTRAGLICHER KONSUMENTENSCHUTZ Konsumentenvertragsrecht Haustürgeschäfte Konsumkredit Reiserecht PRODUKTEHAFTUNG / PRODUKTESICHERHEIT... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Schutzgrundrechte

Schweiz-unabhängig sind folgende fünf fundamentale Konsumentenrechte anerkannt: Recht auf Unterrichtung und Bildung Recht auf Schutz der wirtschaftlichen Interessen Recht auf Wiedergutmachung wirtschaftlichen Schadens Recht auf... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Verbreitung

Starke Verbreitung. Das Massengeschäft der B2C-Geschäfte ist den Konsumentenschutzregeln unterworfen. Weiterführende Informationen Schutzbereiche Schutzfokus Schutzeingriffe / Schutzmass FAZIT Weiterführende Informationen Reputationsmanagement | praeventionsberatung.ch... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Funktion

Freiheitsbeschränkende Massnahmen zu Lasten des Unternehmers bzw. Anbieters zur Besserstellung des (schwächeren) Konsumenten Postulate an jede konsumentenschutz-motivierte Legiferierung sind: Frage nach dem ausreichen Schutz des... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Motive

Die Motive des Konsumentenschutzes entsprechen den oberwähnten Zielen, nämlich: Schutz des Schwächeren (Konsumenten) Weiterführende Informationen Sozialschutz-Elemente und Mass... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Ziele

Der Gesetzgeber erliess Normen zum Wohle des schwächeren Konsumenten: Stärkung der Position des Konsumenten im Wirtschaftsprozess Die Konsumentenschutz-Diskussion ist ein Wirtschaftspolitikum, verbunden mit der gesellschaftspolitischen... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Rechtsnatur

Konsumentenschutznormen sind: zwingende Normen zum Schutz des Konsumenten als schwächere Partei Weiterführende Informationen Sozialschutz-Elemente und Mass... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

History

Geburtsstunde des Konsumentenschutzes ist der 15.03.1962. An diesem Datum wandte sich der amerikanische Präsident John F. Kennedy mit seiner berühmt gewordenen Verbraucherbotschaft an den Kongress... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Gesetzliche Grundlagen

Grundlagen BV 97 Bundesgesetz über den unlauteren Wettbewerb (UWG; SR 241) Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht (IPRG; SR 291) Bundesgesetz über die Information der Konsumentinnen... weiterlesen

Konsumentenschutz / Konsumentenrecht

Abgrenzungen

Unlauterer Wettbewerb Konsumentenschutz OR 20 (Nichtigkeit unmöglicher, widerrechtlicher oder gegen die guten Sitten verstossender Rechtsgeschäfte) OR 21 (Übervorteilung) ZGB 2 Abs. 1 (Handeln nach Treu... weiterlesen