Ablieferungspflicht Pflicht zur Ablieferung der Ausführungsergebnisse (OR 400 Abs. 1) erhaltene bewegliche Sachen Röntgenbilder des Arztes Etc. Herausgabepflicht / Rückbehaltungsrecht Kraft Auftrags erworbene Gegenstände Herausgabepflicht... weiterlesen
Pflicht, jederzeit über die Führung des Auftrages Rechenschaft abzulegen (OR 400) Pflicht zur sorgfältigen Dokumentation der betreuten bzw. erfüllten Geschäfte Weiterführende Informationen Rechenschaftslegung... weiterlesen
Sorgfaltsmassstab Sorgfalt, die der Beauftragte in seinen eigenen Angelegenheiten anwendet (sog. diligentia quam in suis) Weiterführende Informationen Erforderliche Sorgfalt Sorgfaltsverletzung Sorgfaltsverletzung = Nichteinhaltung des Verhaltensgebots:... weiterlesen
Umfassende Wahrung der Vertretenen-Interessen alles tun, was für die Ausführung der Aufgaben erforderlich ist alles vermeiden, was die Ausführung der Aufgaben beeinträchtigen könnte Ausrichtung der... weiterlesen
Treuepflicht Sorgfaltspflicht Sorgfaltsmassnahme Sorgfaltsverletzung Rechenschaftsablegung Ablieferungspflicht Diskretion / Geheimhaltung Haftung Gesetzliche Grundlagen Haftungsziele Erfüllung / Nichterfüllung Nichterfüllung Verspätete Erfüllung Schlechtleistung... weiterlesen
Einleitung Autos sind hoch komplexe technische Produkte. Trotz Hersteller-Sorgfalt können bei der Fahrzeugproduktion Mängel auftreten, die die Verkehrssicherheit gefährden oder hohe Kosten verursachen. Produktbeobachtung und... weiterlesen
Erstellung eines Behandlungsplans Arzt unter Beizug des Vertreters Umfassende Aufklärung des Vertreters Entbindung vom Patientengeheimnis Begrenzt auf die erforderliche Behandlung Möglichst Einbezug des Betroffenen Anpassung... weiterlesen
Die folgenden Personen sind der Reihe nach berechtigt, die urteilsunfähige Person im Zusammenhang mit medizinischen Massnahmen zu vertreten: In Patientenverfügung / Vorsorgeauftrag bezeichnete Person Beistand... weiterlesen
Erforderlichkeit einer medizinischen Massnahme Ambulante Statiönäre Urteilsunfähigkeit des Betroffenen Bewusstlosigkeit Psychische Störung Rausch Etc. Keine Willensäusserung in Patientenverfügung... weiterlesen
Schutz des Persönlichkeitsrechts im Zusammenhang mit medizinischen Behandlungsmassnahmen Sicherstellung der Wahrung des Betroffenenwillens... weiterlesen
Gesetzliches Vertretungsrecht... weiterlesen
Patientenverfügung = Eine Verfügung, in der eine Person für den Fall ihrer Urteilsunfähigkeit festlegen kann, welchen medizinischen Massnahmen sie zustimmt oder nicht zustimmt, und eine... weiterlesen
ZGB 377 – 381 Art. 377 ZGB A. Behandlungsplan 1 Hat sich eine urteilsunfähige Person zur Behandlung nicht in einer Patientenverfügung geäussert, so plant die... weiterlesen
Regeln, welche die Vertretung einer urteilsunfähigen Person bei medizinischen Massnahmen bestimmen, wenn der Betroffene sich nicht in der Patientenverfügung geäussert hat.... weiterlesen
Begriff Gesetzliche Grundlagen Abgrenzungen Rechtsnatur Ziele Entstehen Vertretungsberechtigte Behandlung Vertreter-Pflichten Treuepflicht Sorgfaltspflicht Rechenschaftsablegung Ablieferungspflicht Diskretion / Geheimhaltung Haftung Einschreiten der Erwachsenenschutzbehörde (KESB)... weiterlesen
Entscheidung über das Vertretungsrecht Bei Zweifeln über die Erfüllung der Voraussetzungen Aushändigung der die Befugnisse wiedergebenden Urkunde Schutzmassnahmen Voraussetzungen Gefährdung der Interessen des Betroffenen Nichtwahrung... weiterlesen
Wiedererlangung der Urteilsfähigkeit Tod / Handlungsunfähigkeit des Vertretungsberechtigten Interessenkollision Direkte Interessenkollision Selbstkontrahieren Doppelvertretung Indirekte Interessenkollision Nahe Beziehung zwischen dem Vertreter und der Person, mit der... weiterlesen
Nichterfüllung Verspätete Erfüllung Schlechtleistung Nichterfüllung Nichterfüllung: Untätigkeit des Vertreters (Nachträgliche) Unmöglichkeit der Erfüllung Rechtsfolgen: Schadensersatz (vgl. OR 397, 97, 119) Vermögensschaden Unfreiwillige Vermögensminderung = Differenz... weiterlesen
Der Vertreter haftet für: Getreue Ausführung, s.o. Treuepflicht Sorgfältige Ausführung, s.o. Sorgfaltspflicht... weiterlesen
ZGB 456 OR 394 ff. Art. 456 ZGB C. Haftung nach Auftragsrecht Die Haftung der vorsorgebeauftragten Person sowie diejenige des Ehegatten, der eingetragenen Partnerin oder... weiterlesen