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Hinterlegung / Vertragsrecht

Checklisten

Datum:
28.11.2014
Update:
02.05.2022
Rechtsgebiet:
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Checkliste: „Hinterlegungsarten“

Allgemeine, gewöhnliche Hinterlegung

    • Depositum regulare
      • Hinterlegung von Gegenständen, ohne Eigentumsübergang auf den Aufbewahrer
    • Depositum irregulare
      • Hinterlegung von Gegenständen, mit Eigentumsübertragung auf den Aufbewahrer

Besondere Hinterlegungsarten gelten:

    • Lagergeschäft
      • Warenlagerung, dauernd (Einlagerung) oder zur transportbedingten Zwischenlagerung
    • Sammelverwahrung
      • Offene, unausgeschiedene Aufbewahrung von Wertsachen
    • Beherbergung durch Gastwirte
      • Einbringung von Sachen bei Gast- und Stallwirten
    • Sequestration
      • gemeinsame Hinterlegung einer Sache zur Vermeidung einer Verfügung durch den Nichtberechtigten
    • Sicherungshinterlegung
      • Wert-)Gegenstand-Übergabe zur Sicherung der Gläubigerforderung, verbunden mit der Weisung, bei Nichterfüllung den hinterlegten Gegenstand dem Gläubiger herauszugeben oder ihn zur Zwangsvollstreckung zur Verfügung zu halten

Checkliste „Überblick Rechte und Pflichten“

Pflichten des Hinterlegers

  • Vergütung
  • Auslagenersatz
  • Haftung für Schaden

Pflichten des Aufbewahrers

  • Verwahrungspflicht
  • Gebrauchsverbot
  • Vermischungsverbot
  • Erhaltungsmassnahmen
  • Schadensabwehr
  • Versicherungspflicht
  • Drittansprache
  • Rückgabepflicht

Checkliste „Disposition für Hinterlegungsvertrag“

  • Titel
    • Hinterlegungsvertrag
  • Vertragsparteien
    • Hinterleger
    • Aufbewahrer
  • Präambel
    • History
    • Ziele der Vereinbarung
      • für den Hinterleger
      • für den Aufbewahrer
  • Vertragsinhalt
    • Beschreibung der Hinterlegungssache
      • Menge
      • Qualität
      • Wert
    • Besondere Eigenschaft der Hinterlegungssache
    • Merkmale der Hinterlegungssache
    • Zustand der Hinterlegungssache
  • Vergütung
    • Entgeltlichkeit (oder Unentgeltlichkeit)
      • Berechnungsgrundlage / Tarif
      • Dauer / Leistungskomponente
    • Aufwendungsersatz
  • Rechte und Pflichten des Aufbewahrers
    • Verwahrungspflicht
    • Hinterlegungsort
    • Gebrauchsverbot
    • Vermischungsverbot
    • Erhaltungsmassnahmen
    • Schadensabwehr
    • Verwaltungshandlungen (zB bei Wertschriften)
    • Versicherungspflicht
    • Rückgabepflicht
      • Rückgabe von Waren gleicher Menge und Qualität
  • Versicherung
    • Versicherte Risiken
      • Versicherer
      • Versicherungsnehmer
      • Deckungsgegenstand
      • Versicherungssumme
    • Prämientragung
  • Dauer
    • Feste Dauer oder
    • Unbestimmte Dauer mit Kündigungsdatum und Kündigungsfrist
    • Vorzeitige Rückgabe durch den Aufbewahrer
    • Rückgabeort
  • Standardklauseln (Allgemeine Bestimmungen)
    • Schriftformvorbehalt
    • Anwendbares Recht
    • Gerichtsstand
    • Salvatorische Klausel
  • Ort und Datum:
  • Der Hinterleger:
  • Der Aufbewahrer:

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