Aufhebungsvereinbarung / Vertragsrecht

Ungültiger Aufhebungsvertrag

Die Vereinbarung über die einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses (Aufhebungsvertrag) ist dann ungültig, wenn sich die Mitarbeiterin nicht aller Konsequenzen einer solchen Aufhebungsvereinbarung bewusst war. Wesentliche... weiterlesen

Aufhebungsvereinbarung / Vertragsrecht

Fälligkeit

Erscheinungsformen Allfällige Austrittszahlungen können fällig gestellt werden: Per sofort (zB bei Freistellung und sofortiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses) Bei Ende des Arbeitsverhältnisses (zB wenn Arbeitsverhältnis wegen... weiterlesen

Aufhebungsvereinbarung / Vertragsrecht

Form

Aufhebungsverträge können formfrei, auch stillschweigend oder konkludent, geschlossen werden. Benachteiligt die Aufhebungsvereinbarung eine Partei, insbesondere den Arbeitnehmer, darf nicht leichthin auf Zustimmung geschlossen werden. Tipp... weiterlesen

Aufhebungsvereinbarung / Vertragsrecht

Literatur

BÄCHLER FRANZISKA, Vergütungen von Verwaltungsräten und Geschäftsleitungsmitgliedern in Banken, Diss. Zürich, Zürich 2012. CEROTTINI ERIC, Le droit aux vacances, Diss. Lausanne, Lausanne 2001. CRAMER CONRADIN,... weiterlesen

Aufhebungsvereinbarung / Vertragsrecht

Mustervertrag

Mustervertrag Muster: Aufhebungsvereinbarung (PDF, 30 KB) weiterlesen

Aufhebungsvereinbarung / Vertragsrecht

Vertragsinhalt

Klären Sie bei Aufnahme der Verhandlungen ab, dass Angebote unpräjudiziell bzw. ohne Rechtspflicht erfolgen und in einem ev. späteren Gerichtsverfahren nicht verwendet werden dürfen. Form:... weiterlesen

Aufhebungsvereinbarung / Vertragsrecht

Zustandekommen

Der Aufhebungsvertrag kommt formfrei (OR 115) und durch ausdrückliche oder - was aber nur zurückhaltend anzunehmen ist - durch konkludente Willenserklärungen zustande. weiterlesen

Aufhebungsvereinbarung / Vertragsrecht

Zulässigkeit und Grenzen

Spannungsverhältnis zu Schutzbestimmungen In Zusammenhang mit der Aufhebung sind folgende zwingende arbeitsrechtliche Schutzbestimmungen zu prüfen: Verzichtsverbot (OR 341 Abs. 1) Lohnrückbehaltsverbot (OR 323a) Lohnfortzahlungspflicht bei... weiterlesen

Aufhebungsvereinbarung / Vertragsrecht

Anwendungsfälle

Mittels Aufhebungsvertrag wird meistens erledigt: Arbeitsvertragsbeendigung vor Ablauf der Kündigungsfrist (Verzicht auf Einhaltung der Kündigungs- und Sperrfristen sowie auf den Lohn bis zum Ablauf der... weiterlesen