Checkliste „Markennamen können zu Gattungsnamen werden“
Marken können Gefahr laufen, dass die Produkte, für die sie Markenregister vorgemerkt wurden, so bekannt und erfolgreich werden, und, dass sie als Inbegriff für die Produkteart werden.
„Generische Markennamen entstehen, wenn ein patentrechtlich und / oder markenrechtlich geschütztes Produkt konkurrenzlos in den Markt eingeführt wird, somit marktbeherrschend wird und in der Folge die Konsumenten später auf den Markt gelangende gleichartige Konkurrenzprodukte mit demselben „Namen“ bezeichnen.
Die Markennamen solcher Produktekonstellationen werden so zum Inbegriff der Produkteart.
Ob und inwieweit ein generischer Markenname dem Hersteller nutzt und wenn ja, wie lange, kann nur im konkreten Einzelfall beurteilt werden.
Beispiele von Marken, die heute als Produktebegriffe oder für Warengattungen verwendet werden:
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Post it |
Haftzettel |
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Polaroid |
Schnellbildkamera |
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Goretex |
Wasserdichte Bekleidung |
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Jeep |
Geländewagen |
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Pampers |
Kinderwindeln |
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Tesa |
Klebeband |
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Googeln (Verb und nicht Hauptwort) |
Bei generischen Markennamen lassen sich zwei Problemkreise erkennen:
- Verwässerung der Marke
- Möglicherweise wird die Markenverlängerung verweigert, weil die Marke zum Gattungsbegriff geworden ist (vgl. MSchG 2 lit. a)
Auch wenn der Hersteller stolz auf seine „Marke mit Gattungsnamen-Gefahr“ sein kann, besteht doch die Gefahr, dass der Markenschutz wegen der Gemeingutqualifikation dahinfallen könnte. Deshalb ist – wie das nachfolgende Beispiel zeigt – eine gewisse fortgesetzte Markenpflege unerlässlich:
- Kontrolle des DUDEN, wie der Name verwendet wird
- 2006 beeinflusste Google die Verwendung des Verbs „googeln“ im DUDEN
- Ursprünglich: „googeln“ = „im Internet suchen“
- Korrekturfassung: „googeln“ = mit Google im Internet suchen“
- 2006 beeinflusste Google die Verwendung des Verbs „googeln“ im DUDEN
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Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
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