Einleitung
Die Strafprozessordnung (StPO) wiederholt die Verfassungsprinzipien, tieft sie ab oder ergänzt sie teilweise:
- Offizialmaxime (StPO 7 Abs. 1) und Erledigungsgrundsatz (StPO 2 Abs. 2)
- Menschenwürde und Fairness (StPO 3)
- Unabhängigkeit der Strafbehörden (StPO 4)
- Beschleunigungsgebot (StPO 5)
- Untersuchungsgrundsatz (StPO 6)
- Legalitätsprinzip (StPO 7)
- Opportunitätsprinzip (StPO 8)
- Akkusationsprinzip (StPO 9)
- Unmittelbarkeit
- Unschuldsvermutung (StPO 10 Abs. 1)
- Freie Beweiswürdigung (StPO 10 Abs. 2)
- Im Zweifel für den Angeklagten (StPO 10 Abs. 3)
- Ne bis idem (StPO 11)
- Auslegung eines Gesetzestextes
- Kenntnis der Bundesgerichts-Praxis
Literatur
- SCHNELL BEAT / STEFFEN SIMONE / BÄEHLER JUERG, Schweizerisches Strafprozessrecht in der Praxis – Theorie, Rechtsprechung und Musterdokumente, Bern 2024, S. 15 ff.
Judikatur
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