- Prinzip
- Der Anspruch auf gesetzliche Richter folgt dem Umstand, dass Ausnahmegerichte unzulässig sind.
- Nachgenannte Gerichte gelten nicht als Ausnahmegerichte
- Handelsgericht
- Wirtschaftsstrafgericht
- Militärgericht
- Grundlagen
- BV 30
- Rechtmässige Besetzung
- Die Spruchkammer gilt dann als rechtmässig besetzt, wenn die Auswahl der Richter nicht nach Fall, sondern nach der der festen Geschäftsordnung verteilt wird.
- Zusammensetzung des Gerichts
- Die Geltendmachung von Ausstandsgründen setzt die Kenntnis der Gerichts-Zusammensetzung voraus.
Das könnte Sie auch noch interessieren:
-
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
Autoren / Herausgeber
Fraumünsterstrasse 29
CH-8001 Zürich