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Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

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Provisorische Rechtsöffnung: Einwendungen gegen aussergerichtlichen Vergleich

Datum:
21.09.2018
Rubrik:
Gerichtsentscheide / Rechtsprechung
Rechtsgebiet:
Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung
Stichworte:
Provisorische Rechtsöffnung, Rechtsöffnungstitel
Autor:
LawMedia Redaktion
Verlag:
LAWMEDIA AG

SchKG 82 Abs. 2

Verlangt eine Partei gestützt auf eine aussergerichtliche Vergleichsvereinbarung die provisorische Rechtsöffnung, muss das Gericht wie folgt vorgehen:

  • Schritt
    • Eigenschaft eines Rechtsöffnungstitels für die provisorische Rechtsöffnung
      • Prüfung des Vorliegens einer vorbehalts- oder bedingungslosen Schuldanerkennung des Schuldners
  • Schritt
    • Prüfung möglicher Einwendungen
      • Nachgehen sämtlichen zivilrechtlich relevanten Einwendungen und Einreden, auch in komplexen Fällen
  • Schritt
    • Behandlung gar als definitiver Rechtsöffnungstitel
      • wenn gegen den Rechtsöffnungstitel – in Missachtung der gesetzlichen Reglung in SchKG 82 Abs. 2 – materielle Einwendungen ausgeschlossen sind.

Im konkreten Fall hat das Einzelgericht die Einwendungen des Gesuchgegners verworfen und die provisorische Rechtsöffnung erteilt.

Quelle

Bezirksgericht Zürich
Einzelgericht Audienz
Urteil vom 26.05.2017
EB170471
ZR 117 (2018) Nr. 35, S. 133 ff.

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