Liebesbeziehung unter Bundesrichtern III: Expertenbericht

Summary

Das Bundesgericht (BGer) hat gemäss Medienmitteilung vom 17.07.2026

den vertraulichen Bericht des unabhängigen Expertengremiums zur Klärung des Sachverhalts betreffend die Beziehung zwischen Bundesrichterin van de Graaf und Bundesrichter Donzallaz

übermittelt

den Geschäftsprüfungskommissionen
- (GPK / Oberaufsicht des Bundesgerichts) und
der Gerichtskommission der Bundesversammlung
- (erarbeitet im Hinblick auf die Gesamterneuerungswahlen der Bundesrichterinnen und Bundesrichter die Wahlvorschläge zuhanden der Bundesversammlung).

Der Bericht bildet zudem eine Grundlage

für die Beurteilung der beim Bundesgericht hängigen Revisionsgesuche,
- welche im Zusammenhang mit der Beziehung eingereicht worden sind.

Sachstand

Aktueller Stand:

15-seitiger Bericht nach 13 Anhörungen
Bislang acht Revisionsgesuche

«Weitere Schritte stehen laut Bundesgericht für die Verwaltungskommission derzeit nicht an.

Am 13. Mai 2026 fand eine ausserordentliche Sitzung des Gesamtgerichts (Versammlung aller ordentlichen Bundesrichterinnen und Bundesrichter) statt (Medienmitteilung vom 15. Mai 2026)».

Gesamtgerichts-Ergebnis

Das Gesamtgericht kam dabei zum Schluss, dass Liebesbeziehungen zwischen Gerichtsmitgliedern – unabhängig von den Umständen des aktuellen Falls – grundsätzlich gegen die geltenden «Gepflogenheiten der Richter und Richterinnen am Bundesgericht» verstossen.