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Personalia am Bundesgericht

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Liebesbeziehung unter Bundesrichtern II: a.o. Sitzung des Gesamtbundesgerichts

Datum:
21.05.2026
Rubrik:
Personalia
Rechtsgebiet:
Personalia am Bundesgericht, Gerichte
Thema:
Liebesbeziehung unter Bundesrichtern
Stichworte:
Bundesrichter, Gesamtbundessgericht, Liebesbeziehung, Personalia, Sitzung
Autor:
LawMedia Redaktion
Verlag:
LAWMEDIA AG

Summary

Das Gesamtgericht des Bundesgerichts hat an seiner ausserordentlichen Sitzung vom MI 13.05.2026 den Entscheid getroffen, dass

  • Liebesbeziehungen zwischen Gerichtsmitgliedern
    • grundsätzlich gegen die geltenden
      • «Gepflogenheiten der Richter und Richterinnen am Bundesgericht» verstossen.

Vgl. auch:

Weiteres Vorgehen

Über die Einordnung und das weitere Vorgehen bezüglich der konkreten Beziehung von Frau Bundesrichterin Beatrice van de Graaf und Herrn Bundesrichter Yves Donzallaz wird entschieden,

  • sobald der unabhängige Expertenbericht über den Sachverhalt vorliegt.

Ergebnisse noch ausstehend

Die Ergebnisse dieser «externen Untersuchung» stehen noch aus.

Der Expertenbericht wird für Ende Juni 2026 erwartet.

Entscheid bei den Gesamterneuerungswahlen durch die Vereinigte Bundesversammlung

Letztlich entscheidet das Parlament über die Wahl einer Richterin oder eines Richters ans Bundesgericht.

Die Gesamterneuerungswahlen durch die Vereinigte Bundesversammlung finden im Herbst 2026 statt.

Weiterführende Informationen

Quelle

LawMedia Redaktionsteam

Bildquelle: wikipedia by Roland Zumbühl of Picswiss, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons

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