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Allgemein Bei der Aktenherausgabe handelt es sich um eine vertragliche (Neben-)Pflicht des Beauftragten gemäss OR 400 Abs. 1 (vgl. BSK OR Weber, Art. 400 N.... weiterlesen
Nur bei voraussichtlich dauernder Urteilsunfähigkeit des Auftraggebers Nach Art. 397a OR sind Beauftragte und damit auch Rechtsanwälte verpflichtet, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) von der voraussichtlich dauernden... weiterlesen
OR 398, OR 402 und BGFA 13 Einleitung Im Fall BGer 4A_313/2018 ging es um den strittigen Auslagenersatz eines Anwalts, der ohne Mandat handelte. Sachverhalt... weiterlesen
ZGB 8 – antizipierte Beweiswürdigung Einleitung Das Bundesgericht hatte in der Sache 4A_353/2018 die Haftung einer Ärztin für ein operationsspezifisches Risiko zu beurteilen. Sachverhalt Eine... weiterlesen
ZGB 8 Einleitung Im Zusammenhang mit einer Anwaltsberatung ging es einige Zeit nach Mandatsbeendigung um anwaltliche Aufklärungs- und Dokumentierungspflichten im Zusammenhang mit einer in Frage... weiterlesen
Der Beauftragte schuldet dem Auftraggeber nicht ein Erfolgseintritt, sondern nur, aber immerhin, eine sorgfältige Tätigkeit.... weiterlesen
Der „Sorgfaltsbegriff“ ist doppeldeutig und kann bedeuten: Vertragsverletzung Verschulden Die „Sorgfalt“ gilt als sog. „unbestimmter Rechtsbegriff“. Die „Sorgfaltspflichtverletzung“ ist demgegenüber eine Rechtsfrage, die von den... weiterlesen
Grundsätzliche Umstände werden beim Sorgfaltsmassstab berücksichtigt: Haftungsmildernd: Die menschliche Fehlbarkeit + die Unvollkommenheit der Wissenschaft vgl. BGE 105 II 284 Haftungsverschärfend: Keine Beschränkung der Sorgfaltspflicht... weiterlesen
Die Rechtsprechung hat die Treue- und Sorgfaltspflicht fortlaufend konkretisiert. Dabei ergab sich folgende „Sorgfalts-Stufenfolge“: Stufe 1 nach objektiven Kriterien zu bestimmende Sorgfalt eines gewissenhaften Beauftragten... weiterlesen
Verbreitet ist auch der in der Gesetzgebung unbekannte Begriff des freien Mitarbeiters. Im Bundesgerichtsentscheid 4P.36/2005 vom 24.05.2005 hat das Bundesgericht erwähnt, dass diese Kategorie weder... weiterlesen
Der freie Beruf ist ein selbständig ausgeübter wissenschaftlicher, künstlerischer, schriftstellerischer, unterrichtender oder erzieherischer Beruf, der sehr stark mit dem Auftragsrecht verbunden ist, üben doch viele... weiterlesen
Als Auftraggeber bzw. Beauftragte(r) können auftreten: Natürliche Personen Juristische Personen Aktiengesellschaft (AG) Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) Genossenschaft Verein Stiftung Personenmehrheiten (vgl OR 403 Abs.... weiterlesen
Schärfere GwG-Regeln für Berater, Anwälte, Treuhänder und Domizilgeber etc. etc. Der Bundesrat hat am 26.06.2019 die Botschaft zur Änderung des Geldwäschereigesetzes (GwG)verabschiedet. Die Vorlage folgt... weiterlesen
Auftragserteilung Der Auftrag gewinnt angesichts der Verschiebung von einer Produktions- zu einer Dienstleistungs-Gesellschaft sowie durch die massive Zunahme der Informationstechnologien und ihren Möglichkeiten sowie Bedürfnissen... weiterlesen
Auftragserteilung Der Auftraggeber erteilt dem Beauftragten ein Mandat, weil er davon ausgeht, der Beauftragte sei befähigt(er) die Sache zu erledigen keine Zeit hat, sich der... weiterlesen
Der Anwalt haftet für eine sorgfältige, störungsfreie Mandatsführung. Leistungsstörungen treten ein bei: Untätigkeit Recht des Mandanten, vom Auftrag zurückzutreten (OR 404) und Schadenersatz zu verlangen... weiterlesen
Einleitung Auch der Auftrag zieht steuerliche Folgen nach sich: Allgemeine Steuern Mehrwertsteuer (MWST) Allgemeine Steuern Es gelten die allgemeinen Bestimmungen zu den direkten und indirekten... weiterlesen
Einleitung Die Mitarbeiter stellen für den Beauftragten einen immateriellen und materiellen Wert dar, wendet er doch für Recruiting, Auswahl, Instruktion und Weiterbildung sowie für seine... weiterlesen
Den (allgemeinen) Beauftragten trifft seit Inkrafttreten der Revision des Erwachsenenschutzrechts vom 01.01.2013 eine auftragsrechtliche Meldepflicht, falls er bei seinem Mandanten Anhaltspunkte feststellt, die auf eine... weiterlesen