Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Bankbürgschaft
Bankbürgschaft

Abgrenzung

Abgrenzung von der Bankgarantie Die Frage, ob eine selbständige Bankgarantie oder eine akzessorische Bürgschaft vorliege, bestimmt sich aus der Art des Leistungsversprechens (Zahlungspflicht unabhängig vom... weiterlesen

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Bankbürgschaft
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Funktion

Sicherung des Gläubigers auch mit Forderungen und anderen Rechten... weiterlesen

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Bankbürgschaft
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Motive

Sicherungsfunktion in der Regel keine Kapitalanlagefunktion... weiterlesen

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Bankbürgschaft
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Ziele

Sicherheit im Geschäftsverkehr und für Darlehen und Kredite... weiterlesen

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Bankbürgschaft
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Rechtsnatur

Teil des Systems der Sicherheiten Personalsicherheit Besondere Anwendung der Bürgschaft von OR 495 ff.... weiterlesen

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Bankbürgschaft
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Zahlungs-Voraussetzungen

Bank zahlt aus einer Bankbürgschaft nur, wenn ihr nachgewiesen wird, ihr Auftraggeber (Schuldner) schulde dem Bürgschaftsgläubiger die Deckungssumme aus einer Leistungsstörung, die der Auftraggeber zu... weiterlesen

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Bankbürgschaft
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Belangbarkeit der Bank

Einfache Bürgschaft Zahlungspflicht unter den im Bürgschaftsvertrag vereinbarten Voraussetzungen [vgl. OR 495 Abs. 4] Solidarbürgschaft Leistungsrückstand des Hauptschuldners und erfolglose Mahnung Offenkundige Zahlungsunfähigkeit des Hauptschuldners... weiterlesen

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Bankbürgschaft
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Untergang

Erlöschen der Hauptschuld Tilgung Rückgabe der Bankbürgschaftsurkunde Schulderlass Neuerung (Novation) Vereinigung von Schuldner- und Bürgen-Position (unechte Konfusion) Unmöglichkeit Verzicht des Gläubigers auf die Bankbürgschaft Rückgabe... weiterlesen

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Bankbürgschaft
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Einreden

Einreden des Bürgen Bürge kann aus eigenem Recht verschiedene Einreden zur Abwehr der Zahlungspflicht vorbringen Einrede aus dem Bürgschaftsvertrag Recht der Vorausklage [OR 495 Abs.... weiterlesen

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Bankbürgschaft
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Umfang der Haftung

Haftungshaftungsbetrag Haftung immer nur im Umfange des in der Bürgschaftsurkunde erwähnten Betrags Im Höchsthaftungsbetrage, eingeschlossen folgende Positionen gesetzliche Folgen eines Verschuldens oder Verzuges des Hauptschuldners,... weiterlesen

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Bankbürgschaft
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Rücktritt

Bürge kann bei zukünftigen Schulden bis zur Entstehung der Schuld unter gewissen Voraussetzungen von Bürgschaftsverpflichtung zurücktreten [vgl. OR 510 Abs. 1]... weiterlesen

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Bankbürgschaft
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Auslegung

Für Bürgschaften gelten folgende Regeln für die Auslegung der Willenserklärungen der beteiligten Vertragsparteien: Massgeblichkeit des übereinstimmenden wirklichen Willens der Vertragsparteien Wortlaut wichtiger Anhaltspunkt Unmassgeblichkeit einer... weiterlesen

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Bankbürgschaft
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Formvorschriften

Schriftlichkeit und zahlenmässiger Höchsthaftungsbetrag Öffentliche Beurkundung Nachträgliche Änderungen Schriftlichkeit und zahlenmässiger Höchsthaftungsbetrag Natürliche Personen Haftungsbetrag weniger als CHF 2‘000 Betrag ist handschriftlich in die Urkunde... weiterlesen

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Bankbürgschaft
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Kautelen der Bürgschaft

Verfügbarkeit der Forderung Akzessorietät der Bürgschaft Subsidiarität der Bürgschaft Verfügbarkeit der Forderung Gegenwärtige Schuld Künftige oder bedingte Schulden, sofern und soweit Hauptschuld wirksam wird [vgl.... weiterlesen