Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Bankgarantie
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Unwiderruflichkeit

Die Bankgarantie kann nach ihrer Abgabe nicht widerrufen werden. Mit ihrer Abgabe hat die Bank ihren Garantieauftrag erfüllt. Auch ein Widerruf des Garantieauftrags ist nicht... weiterlesen

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Bankgarantie
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Garantiestrenge

Beim Garantieabruf sind die strengen Abrufmechanismen zu beachten: Dokumentenstrenge Bundesgericht wendet den gleichen Massstab wie bei Dokumentenakkreditiven an Zahlungsrecht und Zahlungspflicht der Bank nur, wenn... weiterlesen

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Bankgarantie
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Effektivklauseln

Einleitung Es entspricht der Charakteristik, dass die Bankgarantie losgelöst von Bestand und Wirkungen des Valutaverhältnisses ist. – Die Anbringung der Effektivklausel widerspricht diesem Grundsatz, weil... weiterlesen

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Bankgarantie
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Reduktionsklausel

Die Reduktionsklausel charakterisiert sich durch folgendes:   Gegenstand Klausel zur Umschreibung der Voraussetzungen für Haftungsminderungen des Garanten Formulierungsbeispiel „Jede unter dieser Bankgarantie erfolgte Zahlung erfolgt... weiterlesen

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Bankgarantie
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Identifikationsklausel

Die Identifikationsklausel charakterisiert sich durch folgendes: Gegenstand Sicherstellung der Inanspruchnahme durch rechtmässig Begünstigten Formulierungsbeispiel „Aus Gründen der Identifikation haben Sie uns Ihre schriftliche Zahlungsaufforderung durch... weiterlesen

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Auslegung

Die Auslegungspraxis für Bankgarantien stellt auf innerhalb und ausserhalb der Garantieerklärung liegende Indizientatsachen ab. Für die Auslegung der Bankgarantie gilt eine „objektivierte Auslegung“: Auslegung Vertragswortlaut... weiterlesen

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Bietungsgarantie (tender bond / big bond)

Sicherungszweck Sicherstellung des Abschlusses des Vertrages durch Zuschlagsempfänger und der Stellung der entsprechenden Lieferungs- oder Leistungsgarantie Einsatzbereich Export-Geschäfte Projektausschreibungen Submissionen Wettbewerbe Quantitativ gemäss Ausschreibungsbedingungen in... weiterlesen

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Gewährleistungsgarantie

Sicherungszweck Sicherstellung der Leistung in bestimmter Qualität Einsatzbereich Import-Geschäft Export-Geschäft Inland-Geschäft Industrie Gewerbe Quantitativ gemäss Vertrag zwischen Hauptschuldner (Garantieauftraggeber) und Gegenpartei (Bankgarantiebegünstigter) meistens zwischen 5... weiterlesen

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ICC Gewährleistungsgarantie

Sicherungszweck Sicherstellung der Leistung in bestimmter Qualität nach den Richtlinien der ICC Einsatzbereich Internationaler Handels- und Dienstleistungsverkehr Quantitativ Höhe bzw. Prozentsatz des Interessenwertes gemäss Vertrag... weiterlesen

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Zahlungsgarantie

Sicherungszweck Sicherstellung des Verkäuferanspruchs auf termingerechte Kaufpreiszahlung Einsatzbereich Import-Geschäft Export-Geschäft als Alternative zum Akkreditiv Quantitativ Kaufpreis Kaufpreisteil Kaufpreisrestanz (bei Anzahlung oder Vorauszahlung) Laufzeit Zahlungsfrist plus... weiterlesen

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Rückgarantie

Die Rückgarantie (auch: Gegengarantie) gelangt oft bei der indirekten Bankgarantie im Verhältnis Erstbank und Zweitbank zum Einsatz, indem die auftraggebende Erstbank der Zweitbank den Aufwandersatz... weiterlesen

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Schadloshaltungs-Garantie

Sicherungszweck Garantie für die Inanspruchnahme von Dokumentenakkreditiven trotz Fehlens einzelner Dokumente Einsatzbereich Internationale Handelsgeschäft Absicherung möglicher Haftungsrisiken zB des Beauftragten, des treuhänderischen Mitglieds im Verwaltungsrat... weiterlesen

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Garantie bill of lading

Sicherungszweck Schutz des Kapitäns, der ein bill of lading ausstellt, obwohl die tatsächlichen Voraussetzungen nicht gegeben sind Einsatzbereich Seehandelsrecht / Seefracht Quantitativ und Laufzeit gemäss... weiterlesen

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Konnossements-Garantie

Sicherungszweck Schutz des Reeders oder Lagerhalters, der Ware ohne Dokumentenvorlage ausliefert Einsatzbereich für Importeure bei fehlenden Dokumenten Quantitativ Warenwert plus Kostenmarge (im Ermessen des Reeders),... weiterlesen

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Drei Vertragsverhältnisse

Grundgeschäft (Valuta-Verhältnis) Das Grundgeschäft zwischen dem Garantiebegünstigten (= Gläubiger der gesicherten Hauptleistung aus Kauf, Werkvertrag etc.) und dem Garantieauftraggeber (= Schuldner der gesicherten Hauptleistung aus... weiterlesen