Der Eigentumsvorbehalt ist beim Kreditkauf für den Verkäufer ein wichtiges Sicherungsinstrument. Entscheidend sind dabei nicht nur die Eigentumsvorbehaltsabrede, sondern auch die Anmeldung und Eintragung im... weiterlesen

Nationaler Eigentumsvorbehalt Das Fundrecht des schweizerischen Zivilgesetzbuches, Diss. Zürich 1960 BECK, Der Eigentumsvorbehalt nach dem schweizerischen ZGB, Diss. Bern 1916 BECK, Das Fundrecht, Diss. Zürich... weiterlesen

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Mustervertrag Mustervertrag: Kaufvertrag mit Eigentumsvorbehalt (PDF; 24 KB)... weiterlesen

Art. 37 Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs vom 23. September 1996 (GebV SchKG) Gebühr zu Lasten des Antragstellers für die Eintragung des Eigentumsvorbehalts:... weiterlesen

Ausgangslage Im internationalen Verhältnis sind für den Eigentumsvorbehalt besondere Regeln zu beachten. Dabei werden folgende Situationen unterschieden: Bewegliche Sache gelangt vom Ausland in die Schweiz... weiterlesen

Ohne Eigentumsvorbehaltsvereinbarung Im Falle des Konkurses des Käufers, besteht für den Verkäufer ein Verlustrisiko, da die Sache als Eigentum des Käufers in die Konkursmasse fällt... weiterlesen

Der Eigentumsvorbehalt geht aus folgenden Gründen unter: Tilgung des Restkaufpreises durch den Schuldner oder Erlöschen der Schuld aus anderem Grund Verzicht des Veräusserers auf sein... weiterlesen

Der Eigentumsvorbehalt zeitigt folgende Wirkungen: 1. Für Käufer Der Käufer erwirbt erst mit der Bezahlung des Restkaufpreises das Eigentum an der gekauften Sache. 2. Für... weiterlesen

Voraussetzungen für die Begründung eines Eigentumsvorbehaltes: Kaufvertrag über eine bewegliche Sache Vereinbarung Eigentumsvorbehalt zwischen Parteien Eintragung ins Eigentumsvorbehaltsregister 1. Kaufvertrag über bewegliche Sache Ein Eigentumsvorbehaltes... weiterlesen

Schweizerisches Zivilgesetzbuch (ZGB) Art. 715 ZGB 2. Eigentumsvorbehalt a. Im Allgemeinen 1 Der Vorbehalt des Eigentums an einer dem Erwerber übertragenen beweglichen Sache ist nur dann... weiterlesen

Ausgangslage Abschluss eines Mobiliarkaufvertrages (Kaufvertrag über bewegliche Sache) zwischen den Parteien mit der Vereinbarung, dass der Kaufpreis erst nach der Übertragung des Kaufgegenstandes bezahlt werden... weiterlesen