Existenzminimum: Einbezug der Steuern
Der Bundesrat (BR) befürwortet grundsätzlich die Berücksichtigung der (beglichenen) Steuern bei der Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums von Schuldnern... weiterlesen
Informationen zum Thema Existenzminimum in der Schweiz
Lohnpfändung und Unterhaltsleistungen an volljähriges Kind
SchKG 93 Im Falle einer Lohnpfändung sind die Unterhaltsleistungen für ein volljähriges, im Studium befindliches Kind nicht im betreibungsrechtlichen Notbedarf einzurechnen. BERN Obergericht 16.06.2021 ABS 21 55 Weiterführende Informationen Grundzüge des... weiterlesen
Arrest: Existenzminimumsberechnung eines im Ausland lebenden Arrestschuldners
SchKG 271 Abs. 1 Ziff. 5; SchKG 93; SchKG Art. 92 Abs. 1 Ziff. 9a SchKG Die Berechnung des Existenzminimums eines im Ausland lebenden Arrestschuldners... weiterlesen
Existenzminimum: Keine Bindung des Betreibungsamts an den Eherichterentscheid bezüglich UHB-Einsetzung in Existenzminimumberechnung
SchKG 93 Abs. 1 Der Entscheid des Eherichters ist für das Betreibungsamt nicht bindend, wenn die Amtsstelle bestimmt, inwiefern die vom Betreibungsschuldner gezahlten Unterhaltsbeiträge zu... weiterlesen
Richterausstand und Grenzen der absoluten AHV-Unpfändbarkeit
SchKG 10 und SchKG 92 Abs. 1 Ziff. 9a Das Schweizerische Bundesgericht hatte sich in einem Beschwerdeverfahren mit folgenden zwei Aspekten zu befassen und hiezu... weiterlesen