Google, Facebook, YouTube, Twitter & Co.: BR will Regulierung
Die Schweizer Bevölkerung soll gegenüber grossen Kommunikationsplattformen mehr Rechte erhalten und von diesen Transparenz einfordern können.... weiterlesen
Informationen zum Thema Facebook in der Schweiz
Facebook-Kontoinhaber mit rassistischen Kommentaren Dritter auf seiner Pinnwand: Bestätigung Freispruch
StGB 261bis Das Bundesgericht (BGer) hat eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft des Kantons Neuenburg abgewiesen. Die StA NE beantragte die Verurteilung des Inhabers eines Facebook-Kontos wegen... weiterlesen
Teilen eines ehrverletzenden Fremdbeitrags auf Facebook: Keine Anwendung «Medienprivileg»
Wer auf Facebook einen fremden, bereits veröffentlichten und ehrverletzenden Beitrag teilt, kann sich – so das Bundesgericht – nicht auf das «Medienprivileg» berufen, wonach nur... weiterlesen
Facebook (fig.) vs. facegirl (fig.): Verwechslungsgefahr?
Sachverhalt und Würdigung Eine Gegenüberstellung der Zeichen kann eine direkte Verwechslungsgefahr verneint werden. Aus folgenden Gründen kann eine mittelbare Verwechslungsgefahr nicht ausgeschlossen werden: Erhöhte Kennzeichenkraft... weiterlesen
Kryptowährungs-Projekt «Libra» von Facebook
Stellungnahme des Staatssekretariates für internationale Finanzfragen SIF Am 18.06.2019 kündigte Facebook die Kreation der neuen Kryptowährung „Libra“ an. „Libra“ beruhe auf der «Blockchain»-Technologie. Sie zähle... weiterlesen
EuGH: „Like“-Buttons ohne Nutzereinwilligung nicht mit Datenschutz vereinbar
Einbindung des «Like»-Buttons von Facebook in Websites und Online-Shops Der Online-Shop „Fashion ID“ hatte den „Gefällt-mir-Button“ von Facebook (sog. „Like“-Button) in seine Website eingebunden. Die... weiterlesen
Trotz Facebook-Freundschaft mit Prozesspartei kein Richterausstand
Die blosse Tatsache, dass ein Richter mit einer Verfahrenspartei auf Facebook «befreundet» ist, bildet für sich allein kein Ausstandsgrund. Ohne zusätzliche Anhaltspunkte kann daraus nicht... weiterlesen