Neue Berechnung von Monatsfristen nach ZPO
Dem Bundesgerichtsentscheid 5A_691/2023 liegt die Berechnung der Verwirkungsfrist der Klagebewilligung gemäss ZPO 209 Abs. 3 im Kontext einer erbrechtlichen Streitigkeit zugrunde.... weiterlesen
Informationen zum Thema Fristen in der Schweiz
Fristwahrung: Beweis bei Postaufgabe mit «My Post 24»
A.________ hatte, vertreten durch seine Ehefrau MLaw B.________, beim Zivilkreisgericht Basel-Landschaft Ost Klage gegen C.________ betreffend Neuvermessung von Grundeigentum und Berichtigung des entsprechenden Grundbucheintrags eingereicht.... weiterlesen
Mietobjekt-Mängel: Frist zur Beseitigung
Beurteilt der Vermieter eine vom Mieter angesetzte Frist zur Mängelbeseitigung als kurz, muss er eine längere Frist geltend machen, ansonsten...... weiterlesen
Frist-Wiederherstellung im Schlichtungsverfahren
Obwohl in ZPO 148 betreffend Wiederherstellung nur von Gerichten die Rede ist, hat das Bundesgericht (BGer) entschieden, dass die Regeln über die Wiederherstellung auch im... weiterlesen
24/7-Stunden-Poststelle: Postpartner-Hotel als Notnagel für fristgebeutelte Anwälte
Ein Bericht des Nachtportiers Postöffnungszeiten Welcher Anwalt kennt den Fristendruck für die Einreichung von Rechtsschriften, der erst nach der Postaufgabe nachlässt, nicht. Der Service-Public hat... weiterlesen
Video als Fristwahrungsnachweis zulässig
StPO 91 Eine Videoaufnahme kann grundsätzlich Beweis dafür bilden, dass eine gerichtliche Eingabe fristgerecht in einen Briefkasten der Schweizerischen Post (Die Post) eingeworfen wurde. Das... weiterlesen
Coronavirus: Bundesverwaltungsgericht orientiert über Fristen und Geschäftsbetrieb während der Coronakrise
Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) hat in Ergänzung zum Bundesratsbeschluss folgende Beschlüsse gefasst: zu den richterlichen Fristen zur Zustellung von verfahrensrelevanten Akten zur Gewährleistung des Rechtsprechungsbetriebs mit... weiterlesen
Bundesgericht beschliesst Stillstand der von ihm angesetzten Fristen
Bildquelle: wikipedia.org Wie das Bundesgericht soeben mitteilt, richtet es seinen Betrieb vorerst mit einem reduzierten Mitarbeiterstab auf prioritäre Aufgaben aus. Der Rechtsschutz für dringende Angelegenheiten bleibe... weiterlesen
Neuigkeiten für das Inkasso in Italien: kürzere Fristen und mehr Sicherheit für den Gläubiger
Ein ausländisches Unternehmen muss keine Angst vor Investitionen in Italien haben, es muss einfach einige „Vorsichtsmassnahmen“ kennen und beachten, um später Aussenstände zu vermeiden, die... weiterlesen
Unrichtige Steuerbescheide: Rechtsbehelfe erfordern Einhaltung von Fristen und Vorschriften
Verfahrensrecht Artikelfolge Das LawMedia Redaktionsteam veröffentlicht einen kleinen Überblick über die neueste Entwicklung von Steuerdeklaration und Steuererhebung, die Formalitäten, wenn ein Steuerbescheid nicht akzeptiert wird,... weiterlesen
Fristgerecht aufgegebene Anwaltspost und unrichtig datierte Postempfangsquittung
Blindes Vertrauen des Bundesgerichts in das Track & Trace der Post Sorgfältig und professionell den Beruf ausübende Anwaltskanzleien gestatten es dem Anwaltspersonal nicht, in Fristangelegenheiten... weiterlesen
Inhaltsverzeichnis
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Fristen-Tabelle
Beginn der Frist: Tag an dem die Frist zu laufen beginnt wird nicht mitgezählt. > Art. 31 Abs. 1 SchKG Samstage / Sonntage / Feiertage:... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen
Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) vom 11. April 1889 (Stand am 11. Januar 2005) II. Verschiedene Vorschriften Art. 31 Ist eine Frist nach Tagen... weiterlesen
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht (SchKG)
Hier finden Sie Informationen zu den gesetzlichen Grundlagen sowie eine Übersicht der Fristen im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht (SchKG): Gesetzliche Grundlagen Fristen-Tabelle... weiterlesen
Fristen-Tabelle
Beginn der Frist: > Art. 77 Abs. 1 Ziff.1 OR Samstage / Sonntage / Feiertage: > Art. 78 Abs. 1 OR + Bundesgesetz über Fristenlauf... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen
Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht) 220 vom 30. März 1911 (Stand am 3. Mai 2005) Art. 76 Ist die Zeit... weiterlesen
Obligationenrecht
Hier finden Sie Informationen zu den gesetzlichen Grundlagen sowie eine Übersicht der Fristen im Obligationenrecht: Gesetzliche Grundlagen Fristen-Tabelle... weiterlesen
Fristen-Tabelle
Beginn der Frist: Fristen beginnen am Tag nach der Eröffnung zu laufen (BGG 44). Samstage / Sonntage / Feiertage: Ist der letzte Tag einer Frist... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen
BGG 44 Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, beginnen am folgenden Tag zu laufen. Eine Mitteilung, welche nur gegen... weiterlesen