Markenfähigkeit des Begriffs „Black Friday“?
Gezerre um Terminus und Schutz Am FR 27.11.2020 ist es wieder soweit: Black Friday! Nicht nur die schnäppchen-fokussierten Verbraucher, sondern auch die Online-Plattformen fiebern diesem... weiterlesen
Informationen zum Thema Gemeingut in der Schweiz
Mohrenkopf: Kommt ein generischer Begriff dank Sprachsäuberung wieder in Markenwirkungsgenuss?
MSchG 2 lit. a und d Einleitung Der Grossverteiler MIGROS Zürich soll dem öffentlichen Druck nachgegeben und daher das Produkt des Aargauer Unternehmens Robert Dubler... weiterlesen
Marke più: Fehlende Unterscheidungskraft und Gemeinguts-Gegenstand ohne Markenschutz
Sachverhalt Die Beschwerdeführerin „Bindella Terre Vite Vita SA“ meldete die Wortmarke „più“ (Gesuchs-Nr. 54420/2016) bei der Vorinstanz (IGE) zur Eintragung ins schweizerische Markenregister an. Die... weiterlesen