Airlines: Höhere Haftungsgrenzen für Personen-, Verspätungs-, Gepäck- und Fracht-Schäden
Für Schadenersatzforderungen gegenüber Airlines ist allgemein und meist aufgrund der jeweiligen AGB das Regelwerk des Montrealer Übereinkommens... weiterlesen
Informationen zum Thema Haftung in der Schweiz
Gründungsphase: Persönliche Haftung der Gründer – Übernahme der Verpflichtungen durch die Gesellschaft?
Zwischen Gründungsabsicht und Handelsregistereintrag der zu gründenden Gesellschaft sind die Gründer bereits vertraglich verbunden (einfache Gesellschaft, sog. «Gründungsgesellschaft») und gehen häufig im Hinblick auf die Gründung erste... weiterlesen
Marco Gasser: Die Haftung für fehlerhafte Kunstexpertisen
In der Kunstszene werden für bestimmte oder stark nachgefragte Werke teils astronomische Summen bezahlt. Ästhetik, gepaart mit Wertsteigerungserwartungen, sind die Werttreiber.... weiterlesen
Haftung nach Entsendegesetz
Definition Subsidiäre, zivilrechtliche Haftung des Erstunternehmers bei Nichteinhaltung der minimalen Lohn- und Arbeitsbedingungen eines (in- oder ausländischen) Subunternehmers innerhalb der Vergabekette. Gesetzliche Grundlagen EntsG 5 | admin.ch... weiterlesen
Haftung für rechtzeitige Werkerstellung
Ablieferungstermin Verzug des Unternehmers mit Werk-Ablieferung Verzug des Unternehmers vor Ablieferungstermin Ablieferungstermin Der Zeitpunkt der Abgabe des Werkes (Ablieferungstermin) richtet sich nach der konkreten vertraglichen Regelung.... weiterlesen
CEO-Betrug: Verantwortlichkeitsklage der geschädigten AG gegen ihre Verwaltungsräte
Entsteht einer Gesellschaft ein Schaden aus einem CEO-Betrug, so haftet das Verwaltungsratsmitglied hiefür, wenn es den Betrug hätte erkennen müssen.... weiterlesen
Revisionsstellen-Haftung: Substanziierung des Konkursverschleppungsschadens
OR 755 i.V.m. OR 757; OR 42 Abs. 2; ZPO 221 Abs. 1 lit. d und e; ZPO 55 Abs. 1 Zur Geltendmachung des Fortführungsschadens aus... weiterlesen
Tramunfall mit Fussgänger: Stadt Zürich haftet nicht
Selbstverschulden des Fussgängers Die Stadt Zürich haftet gemäss gestern bekannt gewordenem Urteil nicht für den schweren Unfall eines Mannes mit einem Tram der Verkehrsbetriebe Zürich... weiterlesen
Vertragsverhandlungen: Haftung aus Verhandlungsabbruch?
OR 418u – culpa in contrahendo bei Verhandlungen zu Erneuerung eines Exklusiv-Vertriebsvertrages? Einleitung Unter Umständen kann sich die Partei eines bestehenden Vertriebsvertrages haftbar machen, wenn... weiterlesen
Coronavirus (COVID-19) und Staatshaftung für Schäden aus Epidemie-Massnahmen?
Haftungsfragen infolge Coronavirus-Entscheid des Bundesrats (Verfügung 1) Einleitung Das seco hat am 28.02.2020 eine Mitteilung publiziert, welche sich auf die „erste Massnahme“ vom 28.02.2020 bezog,... weiterlesen
Fremdkörper in Nahrungsmitteln: Wer haftet, wenn die Zähne knirschen?
Einleitung Diese Vorfreude, wenn man mit grossem Appetit die ideal grillierte Wurst in Händen hält, mit der Gabel in das cremige Risotto sticht… Doch was,... weiterlesen
Haftung Pauschalreisen: Haftung des Pauschalreiseveranstalters nicht für alle Fälle
Das Bundesgericht hat den Umfang der Haftung des Pauschalreise-Veranstalters präzisiert. Der Reisende und seine Ehefrau hatten bei einem Genfer Reiseveranstalter eine Pauschalreise in Indien gebucht.... weiterlesen
Künstliche Intelligenz im Recht
Gesetze normieren menschliches Verhalten und nicht die Automatisierungsfolgen von „Maschinen“ Einleitung Die neuen Technologien der „künstlichen Intelligenz“ (KI) werden Wirtschaft und Gesellschaft, aber auch das... weiterlesen
Vertretung der Erbengemeinschaft durch einzelnen Erben in dringlichen Fällen
Gültigkeit der Betreibung? SchKG 67 Ziff. 1 + 69 Abs. 2 Ziff. 1; ZGB 602 Abs. 1; OR 128 Ziff. 1 + 130 Abs. 1... weiterlesen
Drohnen: Der Drohnenflug findet nicht im rechtsfreien Raum statt
Drohnenpiloten begehen oft und unbewusst Gesetzesverstösse Bild: ETH Zürich Einleitung Die Schweiz ist heute in der Drohnentechnologie führend. Forschung und Entwicklung (F&E) Hochschulen, innovative Unternehmen... weiterlesen
Haftung aus Vertragsverhandlungen (culpa in contrahendo)
Wer die Gegenpartei über ihre Zweifel am Vertragsschluss nicht rechtzeitig informiert, wer weiterverhandelt, obwohl er weiss, dass er den Vertrag nicht unterzeichnen wird, oder wer... weiterlesen
Haftung für die Erbschaftspassiven
Für die Erbschaftspassiven haften alle Erben solidarisch (vgl. ZGB 603; ZGB 639); dazu zählen auch die sog. Erbgangsschulden, d.h. jene aus Verwaltung des Nachlasses, aus... weiterlesen
Haftung für Schulden
Grundsatz Grundsätzlich haftet kein Konkubinatspartner für Schulden des andern. Problemfälle Es besteht ein Gesellschaftsverhältnis (einfache Gesellschaft) und die Schuld entstammt dem Gesellschaftsverhältnis. In diesem Fall... weiterlesen