Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
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Schrankfachvertrag

Nebst der hievor genannten Parteien und der Rechte und Pflichten von Schrankfachkunde und Bank enthält der Schrankfachvertrag folgende Inhalte: Rechte des Schrankfachkunden Schrankfachkunden-Rechte Rechte der... weiterlesen

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Banksafe-Besitz

Es besteht ein sog. Gesamtbesitz der Bank und des Schrankfachkunden am Schrankfachinhalt. Keine Vertragspartei kann die tatsächliche Gewalt ohne Mitwirkung der anderen ausüben.... weiterlesen

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Banken-Rechte

Als Rechte der Bank gelten: Zutrittskontrolle Entgelt („Schrankfachmiete“) Kontrolle des Schrankfachinhalts (vorgängige Prüfung der Schrankfacheinlage) Jederzeitige sofortige Kündigung Anspruch auf Schlüsselrückgabe bzw. Öffnung des Schrankfachs... weiterlesen

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Banksafekunden-Rechte

Als Rechte des Schrankfachkunden gelten: Gebrauchsüberlassung des Schrankfachs Anspruch auf Erhalt eines Kundenschlüssels Einlegungsberechtigte und –fähige Gegenstände Sicherungsanspruch des Schrankfachkunden Öffnung des Tresorraums durch die... weiterlesen

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Banksafe-Verbreitung

Seit jeher verwenden Menschen Schrankfächer zur Aufbewahrung der ihnen wichtigen Utensilien. Diese Informationen betreffen nicht die privaten Tresore, sondern das professionelle Schrankfachgeschäft, welches von Banken,... weiterlesen

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Banksafe-Abgrenzungen

Das Schrankfachverhältnis (Banksafeverhältnis) ist abzugrenzen von: Bankdepotgeschäft Allgemeines Die (sichere) Verwahrung ist den nachgenannten Geschäften gemeinsam Unterschiedlich ist – wie aufzuzeigen sein wird – die... weiterlesen

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Banksafe-Grundlagen

Keine gesetzliche Grundlage Der Schrankfachvertrag ist kein gesetzlicher Vertragstyp Vorliegen eines sog. Gemischten Vertrages aus Miete und Auftrag Weiterführende Informationen Mietrecht Auftrag... weiterlesen

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Banksafe-Begriff

Kurzdefinition Der Schrankfachanbieter (Bank) überlässt einem Schrankfachkunden ein Schrankfach (Banksafe) gegen Entgelt zum bestimmungsgemässen Gebrauch. Ausführliche Definition Das Schrankfach (Banksafe) ist ein meistens mit 2... weiterlesen

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Anbieter

Lagerhaltung Die Branche der Lagerhalter ist polivalent und meistens mit einer weiteren Funktion verbunden: Strassentransport und Lagerhaltung Transporteure (Frächter oder Speditionsunternehmen) Lebensmittelhandel (Kühlhäuser) Hafenumschlagsanlagen und... weiterlesen

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Konkurs

Im Falle eines Konkurses ergeben sich folgende Konstellationen: Konkurs des Hinterlegers Rechte der Konkursmasse Im Konkurs hat die Konkursmasse nicht mehr oder andere Rechte als... weiterlesen

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Aufbewahrer-Haftung

Der Aufbewahrer haftet für korrekte Aufbewahrung nach folgenden Kautelen: Verlust der aufbewahrten Sache oder Schäden an der Aufbewahrungssache Rückgabeunmöglichkeit (OR 97 ff.) Folgen bei unentgeltlicher... weiterlesen

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Beendigung

Der Hinterlegungsvertrag wird wie folgt beendet: Hinterleger Der Hinterleger hat ein jederzeitiges Kündigungsrecht (OR 475 Abs. 1) Aufbewahrer Unbefristete Hinterlegung Jederzeitiges Rückgaberecht des Aufbewahrers (OR... weiterlesen

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Parteien

Jeder Hinterlegungsvertrag kennt zwei Parteien: Hinterleger Synonyme Deponent Einlagerer Einlieferer Aufbewahrer Synonyme Depositar Lagerhalter Verwahrer... weiterlesen

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Rückgabepflicht

Depositum regulare Der Aufbewahrer bleibt dem Hinterleger zur Rückgabe des hinterlegten Gegenstandes verpflichtet: Rechtsnatur des Rückgabeanspruchs Dinglicher und unverjährbarer Herausgabeanspruch Vgl. BGE 78 II 252,... weiterlesen

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Drittansprache

Der Aufbewahrer ist zur Loyalität gegenüber dem Hinterleger verpflichtet: Drittansprache Eigentumsansprache an der hinterlegten Sache durch einen Dritten Aufbewahrer bleibt zur Rückgabe an den Hinterleger... weiterlesen