Hinterlegung

Schrankfachvertrag

Nebst der hievor genannten Parteien und der Rechte und Pflichten von Schrankfachkunde und Bank enthält der Schrankfachvertrag folgende Inhalte: Rechte des Schrankfachkunden Schrankfachkunden-Rechte Rechte der... weiterlesen

Hinterlegung

Schrankfachparteien

Parteien im Schrankfachvertrag sind: Schrankfachkunde Deponent Bank Depositar Weiterführende Informationen Vertragsparteien... weiterlesen

Hinterlegung

Banksafe-Besitz

Es besteht ein sog. Gesamtbesitz der Bank und des Schrankfachkunden am Schrankfachinhalt. Keine Vertragspartei kann die tatsächliche Gewalt ohne Mitwirkung der anderen ausüben.... weiterlesen

Hinterlegung

Banken-Rechte

Als Rechte der Bank gelten: Zutrittskontrolle Entgelt („Schrankfachmiete“) Kontrolle des Schrankfachinhalts (vorgängige Prüfung der Schrankfacheinlage) Jederzeitige sofortige Kündigung Anspruch auf Schlüsselrückgabe bzw. Öffnung des Schrankfachs... weiterlesen

Hinterlegung

Banksafekunden-Rechte

Als Rechte des Schrankfachkunden gelten: Gebrauchsüberlassung des Schrankfachs Anspruch auf Erhalt eines Kundenschlüssels Einlegungsberechtigte und –fähige Gegenstände Sicherungsanspruch des Schrankfachkunden Öffnung des Tresorraums durch die... weiterlesen

Hinterlegung

Banksafe-Verbreitung

Seit jeher verwenden Menschen Schrankfächer zur Aufbewahrung der ihnen wichtigen Utensilien. Diese Informationen betreffen nicht die privaten Tresore, sondern das professionelle Schrankfachgeschäft, welches von Banken,... weiterlesen

Hinterlegung

Banksafe: Ziele, Motive, Funktion

Banksafe-Ziele Nutzung eines soliden Schrankfachs Sicherung und Überwachung durch die Bank » Weiterführende Informationen unter Ziele, Motive, Funktion Banksafe-Motive Delegation von Aufbewahrung und Überwachung »... weiterlesen

Hinterlegung

Rechtsnatur Schrankfachvertrag

Die Rechtsnatur des Schrankfachvertrags ist umstritten. Beim Schrankfachvertrag handelt es sich um einen sog. Gemischten Vertrag, einerseits mit Elementen der Miete (Gebrauchsüberlassung durch Zurverfügungstellung eines... weiterlesen

Hinterlegung

Banksafe-Abgrenzungen

Das Schrankfachverhältnis (Banksafeverhältnis) ist abzugrenzen von: Bankdepotgeschäft Allgemeines Die (sichere) Verwahrung ist den nachgenannten Geschäften gemeinsam Unterschiedlich ist – wie aufzuzeigen sein wird – die... weiterlesen

Hinterlegung

Banksafe-Grundlagen

Keine gesetzliche Grundlage Der Schrankfachvertrag ist kein gesetzlicher Vertragstyp Vorliegen eines sog. Gemischten Vertrages aus Miete und Auftrag Weiterführende Informationen Mietrecht Auftrag... weiterlesen

Hinterlegung

Banksafe-Begriff

Kurzdefinition Der Schrankfachanbieter (Bank) überlässt einem Schrankfachkunden ein Schrankfach (Banksafe) gegen Entgelt zum bestimmungsgemässen Gebrauch. Ausführliche Definition Das Schrankfach (Banksafe) ist ein meistens mit 2... weiterlesen

Hinterlegung

Exkurs: Banksafe (Schrankfach)

Das Banksafe (in der deutschsprachigen Banksprache das „Schrankfach“) als Hort für die sichere Aufbewahrung von Wertsachen und Dokumenten bedarf einer näheren Erläuterung: Banksafe-Begriff Banksafe-Grundlagen Banksafe-Abgrenzungen... weiterlesen

Hinterlegung

Anbieter

Lagerhaltung Die Branche der Lagerhalter ist polivalent und meistens mit einer weiteren Funktion verbunden: Strassentransport und Lagerhaltung Transporteure (Frächter oder Speditionsunternehmen) Lebensmittelhandel (Kühlhäuser) Hafenumschlagsanlagen und... weiterlesen

Hinterlegung

Konkurs

Im Falle eines Konkurses ergeben sich folgende Konstellationen: Konkurs des Hinterlegers Rechte der Konkursmasse Im Konkurs hat die Konkursmasse nicht mehr oder andere Rechte als... weiterlesen

Hinterlegung

Aufbewahrer-Haftung

Der Aufbewahrer haftet für korrekte Aufbewahrung nach folgenden Kautelen: Verlust der aufbewahrten Sache oder Schäden an der Aufbewahrungssache Rückgabeunmöglichkeit (OR 97 ff.) Folgen bei unentgeltlicher... weiterlesen

Hinterlegung

Beendigung

Der Hinterlegungsvertrag wird wie folgt beendet: Hinterleger Der Hinterleger hat ein jederzeitiges Kündigungsrecht (OR 475 Abs. 1) Aufbewahrer Unbefristete Hinterlegung Jederzeitiges Rückgaberecht des Aufbewahrers (OR... weiterlesen

Hinterlegung

Entstehung / Hinterlegungsvertrag

Der Hinterlegungsvertrag kommt zustande durch: Austausch übereinstimmender Willenserklärungen Vgl. OR 1 ff. Einigung über die wesentlichen Vertragspunkte (sog. essentialia negotii) Bezeichnung der Hinterlegungssache Aufbewahrungspflicht ev.... weiterlesen

Hinterlegung

Parteien

Jeder Hinterlegungsvertrag kennt zwei Parteien: Hinterleger Synonyme Deponent Einlagerer Einlieferer Aufbewahrer Synonyme Depositar Lagerhalter Verwahrer... weiterlesen

Hinterlegung

Rückgabepflicht

Depositum regulare Der Aufbewahrer bleibt dem Hinterleger zur Rückgabe des hinterlegten Gegenstandes verpflichtet: Rechtsnatur des Rückgabeanspruchs Dinglicher und unverjährbarer Herausgabeanspruch Vgl. BGE 78 II 252,... weiterlesen

Hinterlegung

Drittansprache

Der Aufbewahrer ist zur Loyalität gegenüber dem Hinterleger verpflichtet: Drittansprache Eigentumsansprache an der hinterlegten Sache durch einen Dritten Aufbewahrer bleibt zur Rückgabe an den Hinterleger... weiterlesen