Swissreg: Bildsuche bei Marken
Gemäss Institut für geistiges Eigentum können ab sofort aus der Schutzrechtsdaten «Swissreg» auch gesucht werden... weiterlesen
Informationen zum Thema Institut für Geistiges Eigentum in der Schweiz
Bildmarke Apple (Apfel) führt zu neuer Praxis des Instituts für geistiges Eigentum (IGE)
Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) lockert gestützt auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVGer) B-4493/2022 – [Apfel] (fig.) die Praxis in Bezug auf Zeichen, die den thematischen... weiterlesen
Internationaler Designrechtsvertrag am 22.11.2024 in Riyadh verabschiedet
Nach beinahe zwanzig Jahren Verhandlungen wurde vergangenen Freitag, den 22.11.2024, in Riad, Saudi-Arabien, von den Mitgliedstaaten der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) verabschiedet:... weiterlesen
Eishockey-Nati darf Schweizer Wappen bis 2026 weiterhin nutzen
Ein Überblick über die Auseinandersetzung zwischen dem Schweizerischen Eishockey-Verband (SIHF) und dem Institut für Geistiges Eigentum (IGE).... weiterlesen
Swiss Ice Hockey Federation: Kein Weiterbenützungsrecht für Schweizerwappen
Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) trat nicht auf ein verspätetes Gesuch der Swiss Ice Hockey Federation um Weiterbenützung des Schweizerwappens ein... weiterlesen
Swissreg: Rundumerneuerung mit Start ab Ende Oktober 2024
Swissreg ist die viel genutzte Schutzrechtsdatenbank und Publikationsorgan des Instituts für geistiges Eigentum IGE.... weiterlesen
Eintragungsgesuch für Designs: Angepasstes Formular
Gemäss eigenem Bekunden des Instituts für geistiges Eigentum (IGE) war das Formular für Designanmeldungen von Laien unklar und missverständlich. Das IGE hat daher das Anmeldeformular... weiterlesen
IGE: Schliessung der IP-Search-Markenrecherchen per 01.07.2022
Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) hat sich offenbar dazu entschlossen, den Bereich Markenrecherchen per 01.07.2022 zu schliessen. Dabei erklärte das IGE folgendes: Grund Die Marktentwicklung habe... weiterlesen
Hohe Anforderungen beim markenrechtlichen Unterlassungs- und Übertragungsanspruch
MSchG 53 + 55 – Fractal-Entscheid Einleitung Im Rahmen einer Marken-Unterlassungs- und -Übertragungsklage war u.a. strittig, ob trotz Änderung des Gesellschaftsnamens des verletzenden Unternehmens und... weiterlesen
Patentrecht – Patentgebühren: Tiefere Gebühren für Schweizer Patente
Inkrafttreten: 01.07.2019 Der Bundesrat hat am 17.04.2019 die geänderte Gebührenverordnung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) genehmigt: Änderung Senkung der Jahresgebühren für Schweizer Patente... weiterlesen