Stiftungsrecht

Funktionen der Kantonalen Stiftungsaufsicht

Eine kantonale Stiftungsaufsicht überwacht Stiftungen mit Sitz im betreffenden Kanton, zur Sicherstellung, dass ihr Vermögen gemäss den Statuten und dem Stifterwillen verwendet wird. Die Hauptaufgaben... weiterlesen

Schulrecht

Rechte

Information Gegenüber der Berufsfachschule haben Anspruch auf Information, nämlich: Lehrbetriebs; Lehrling; Eltern; Der Lehrling hat das Zeugnis vorzulegen und über die Lehrabschlussprüfung zu informieren: Lehrbetrieb;... weiterlesen

Schulrecht

Ausbildungsfreiheit

Lehrbetrieb Die Lehrbetriebe sind dabei frei, wie sie das Ausbildungsziel erreichen wollten. Periodische Feststellung des Ausbildungsstandes des Lehrlings, semesterweise; in einem Ausbildungsbericht; in Besprechung mit... weiterlesen

Schulrecht

Stellung der einzelnen Personen

Berufsbildner Der Berufsbildner muss für eine Ausbildungszulassung erfüllen persönlich Charakterliche Voraussetzungen Genügende pädagogische Fähigkeiten Methodisch-didaktische Fähigkeiten fachlich Tiefgehende berufliche Fähigkeiten Befähigung / Bewilligung betrieblich Betriebliche... weiterlesen

Schulrecht

Berufsbildner (Lehrmeister)

Die Schule und Berufsbildner (früher «Lehrmeister») teilen sich die Aufgabe, den heranwachsenden Jugendlichen auf den Beruf vorzubereiten. Die Zusammenarbeit und Koordination der Aus- und Erfahrungsbildung... weiterlesen

Schulrecht

Strafrechtliche Verantwortlichkeit

Definition Die Qualifizierung des Lehrers im Strafrecht ist unterworfen: Den allgemeinen Straftatbeständen als Beamter den beamtenrechtlichen Regeln als Lehrer den strafverschärfenden Sondertatbeständen (Abhängigkeits- und Sittlichkeitsdelikte,... weiterlesen

Schulrecht

Disziplinarische Verantwortlichkeit

Definition Schwere schuldhafte Verstösse gegen die Dienstpflichten Grundlagen Die meisten Kantone haben für ihre kantonalen Beamten Disziplinarvorschriften erlassen, auf die die Kommunen bzw. Schulbehörden analogerweise... weiterlesen

Schulrecht

Vermögensrechtliche Verantwortlichkeit

Definition Die vermögensrechtliche Verantwortlichkeit soll den Schülern und Eltern den ihnen durch den Schulbetrieb entstanden Schaden ersetzen. Grundlagen Staatshaftung Schulgesetze Subsidiär OR 61 Abs. 1... weiterlesen

Schulrecht

Verantwortlichkeit des Lehrers

Die Verantwortlichkeit des Lehrers kann drei Arten betreffen: Vermögensrechtliche Verantwortlichkeit Disziplinarische Verantwortlichkeit Strafrechtliche Verantwortlichkeit... weiterlesen

Schulrecht

Pflichten

Unterrichtspflichten Unterrichtsgestaltung Der Unterricht dient der Vermittlung des Ausbildungsgangs: Wissen Fähigkeiten Fertigkeiten usw. Beim Ausbildungsgang sind die Lernziele der Bildungsgänge umschrieben. Stundenplan-Einhaltung Der Stundenplan, welcher... weiterlesen

Schulrecht

Rechte

Lohn Die Bestimmung des Lohns des Lehrers geschieht heute i.d.R. durch die Einreihung in Lohnklassen (Veränderbarkeit des Lohnes?). Basis hiezu bilden sodann: Eine Arbeitsplatzbewertung Massgebliche... weiterlesen

Schulrecht

Stellung des Lehrers

Öffentliches Amt Der Lehrer einer öffentlichen Schule ist Träger einer öffentlich-rechtlichen Funktion, erfüllt er doch eine Aufgabe der Gemeinschaft. Gesetzliche Grundlage Die Stellung, Rechte und... weiterlesen

Schulrecht

Beendigung des Anstellungsverhältnisses

Auflösung seitens des Lehrers Tod des Lehrers Versetzung in den Ruhestand Wegfall einer gesetzlichen Anstellungsvoraussetzung Ablauf des befristeten Anstellungsverhältnisses Kündigung des unbefristeten vertraglichen Anstellungsverhältnisses Auf... weiterlesen

Schulrecht

Begründung des Anstellungsverhältnisses

Rechtsform Das Arbeitsverhältnis mit einem Lehrer wird begründet durch: Entweder unbefristeten Verwaltungsakt (Verfügung) oder privatrechtlichen Vertrag (Arbeitsvertrag). Anspruch auf Anstellung? Der Erwerb des Wahlfähigkeitszeugnisses als... weiterlesen

Schulrecht

Zulassung zum Schuldienst

Grundlagen (für den Zugang zur privatwirtschaftlichen Tätigkeit) BV 27 Abs. 1 BV 63 Abs. 2 BV 95 Abs. 2 BV 196 Ziffer 5 EMRK 6... weiterlesen

Schulrecht

Pflichten

Elterliche Sorge Vertretung Siehe oben Obhut Die Eltern sind gehalten, dafür zu sorgen, dass sich das Kind nicht selbst oder Dritten Schaden zufügt, v.a. für... weiterlesen

Schulrecht

Rechte

Allgemeines Die Rechte der Eltern ergeben sich aus ihrer Pflege des Kindes, nämlich: Erziehungsauftrag Aufgabe der Schule Verhältnis der Eltern zur Schule Vertretung der Eltern... weiterlesen