Klageänderung Archives

Zivilprozessrecht / Betreibung

Negative Feststellungsklage nach SchKG 85a: Zulässigkeit der Klageänderung in Rückforderungsklage nach SchKG 86?

28.08.2024

Die negative Feststellungsklage nach SchKG 85a und die Rückforderungsklage gemäss SchKG 86 stehen in einem sachlichen Zusammenhang im Sinne von ZPO 227 Abs. 1 und sind nach derselben Verfahrensart zu beurteilen.... weiterlesen

Zivilprozessrecht

Klageänderung – Keine jederzeitige Klageänderung mehr

29.11.2017

ZPO 227 – Praxisänderung des Zürcher Handelsgerichts Das Handelsgericht hält an seiner am 12.09.2012 begründeten und mit ZR 111 (2012) Nr. 86 publizierten Rechtsprechungspraxis zur... weiterlesen

Zivilprozessrecht

Klageänderung im Berufungsverfahren und rechtliches Gehör

22.08.2016

BV 29 Abs. 2, BV 53 Abs. 1 und BV 317 Abs. 2 i.V.m. ZPO 227 Abs. 1 Erweitert eine Partei nach Berufungserhebung mit einer... weiterlesen