Vertrag / Vertragsrecht

Konkurrenzverbot als Nebenabrede

Das Konkurrenzverbot als Nebenabrede verbietet dem Verpflichteten, im Zusammenhang mit einem Hauptvertrag, wie dem Verkauf einer Praxis oder eines Ladens, der Übertragung eines Mietvertrages etc.,... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Exklusivklausel

Exklusivklauseln spielen dort eine Rolle, wo ansonsten Mehrfachverhältnisse möglich sind. Mit Exklusivklauseln vereinbaren die Vertragsparteien, wirtschaftlich zusammenzuarbeiten und andere potentielle Mitstreiter, im Rahmen des Vertragsgegenstandes... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Verrechnungsverzicht

Gestützt auf OR 126 können die Parteien zum Voraus auf die Verrechnung Verzicht leisten. Dieser Verrechnungsverzicht bewirkt ein sogenanntes Verrechnungsverbot, auch bekannt unter dem lateinischen... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Saldoklausel

Parteien können mit einer Saldoklausel vereinbaren, dass sie gegeneinander in Bezug auf ein konkretes Rechtsverhältnis keine weiteren oder weitergehenden Ansprüche mehr geltend machen resp. per... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Abtretungsverbot

Eine weitere Spezialklausel, die in den unterschiedlichsten Vertragsverhältnissen zur Anwendung gelangt, ist das sogenannte Abtretungsverbot, auch bekannt unter dem lateinischen Namen „Pactum de non cedendo“:... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Schadloshaltungsklausel

Je nach Mandatsgegenstand ist die Gefahr einer Haftung gegenüber Dritten real. Es empfiehlt sich daher, im Mandatsvertrag bzw. im Treuhandvertrag (aber u.a. auch im Arbeitsvertrag),... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Spezialklauseln

Während Standardklauseln zu jedem Vertrag gehören, finden Spezialklauseln individuell, je nach Sachverhalt, Vertragstyp und Bedarf, Eingang in Verträge. Nachfolgend wird auf die wichtigsten Spezialklauseln des... weiterlesen

Internationales Vertragsrecht

INCOTERMS

Einleitung Die INCOTERMS wurde durch die Internationale Handelskammer entwickelt. Die erste Version trat 1936 in Kraft. Gegenstand der INCOTERMS bilden internationale Handelsklauseln. Der Stand der... weiterlesen