Als Abschlusszeitpunkte sind denkbar: 1. Arbeitsvertragliches Konkurrenzverbot mit Abschluss des Arbeitsvertrag zB im Sinne einer (branchenbedingten) Anstellungsvoraussetzung während des Arbeitsverhältnisses zB infolge Funktionsänderung mit Auflösung... weiterlesen
Einleitung Die Güterabwägung beim Konkurrenzverbot beschlägt die Themen: Rechts- und Sozialethik Berufliche Entfaltungsfreiheit Schutz des Unternehmens vor Entziehung ihrer assets bzw. der Kundendaten während des... weiterlesen
Nachfolgend geht es um eine Vereinbarung für den Fall der späteren Betätigung des Arbeitnehmers als UVV. Dem Urteil des Arbeitsgerichts Zürich (AGer, AN060411) lag folgender... weiterlesen
Muster Konkurrenzverbotsklausel Konkurrenzverbotsklausel (mit Konventionalstrafe) Arbeitsvertrag … Der Arbeitnehmer verpflichtet sich im Sinne eines Konkurrenzverbots, nach seinem Austritt aus dem Betrieb des Arbeitgebers während 2... weiterlesen
Wie lange gilt ein arbeitsrechtliches Konkurrenzverbot? Das Obergericht des Kantons Aargau und in zweiter Instanz das Bundesgericht hatten folgendes Konkurrenzverbot zu beurteilen, welches ein Arbeitgeber... weiterlesen
Während eines laufenden Arbeitsverhältnisses darf der Arbeitnehmer den Arbeitgeber aufgrund seiner Treuepflicht nicht konkurrenzieren. Hat der Arbeitgeber mit dem Arbeitnehmer ein Konkurrenzverbot vereinbart, gilt dies... weiterlesen
Checkliste: Konkurrenzverbot Ist die Konkurrenzverbotsabrede gültig? War der Arbeitnehmer bei Abschluss der Konkurrenzverbots-Vereinbarung handlungsfähig (OR 340 Abs. 1)? Wurde die Konkurrenzverbotsabrede schriftlich vereinbart (Schriftformerfordernis) (OR... weiterlesen
Klage des ehemaligen Arbeitgebers Provisorischer Rechtsschutz Eine vorsorgliche Massnahme wird vom Gericht bewilligt, wenn der ehemalige Arbeitgeber einen entsprechenden Antrag stellt die Dringlichkeit geltend macht... weiterlesen
Missachtet der Arbeitnehmer das Konkurrenzverbot, so kann der Arbeitgeber verlangen: A. Schadenersatz Grundregel (vgl. aber Konventionalstrafe) im Rahmen des Erfüllungsinteresse (erlittener Schaden und entgangener Gewinn)... weiterlesen
Das Konkurrenzverbot fällt dahin, wenn der Arbeitgeber nachweisbar kein erhebliches Interesse an seiner Aufrechterhaltung mehr hat (OR 340c Abs. 1) die Kündigungsumstände eine nachvertragliche Bindung... weiterlesen
Verbotene Tätigkeit Die einschränkende Abrede kann sowohl die direkte als auch die indirekte Konkurrenzierung umfassen: Betrieb eines Konkurrenzunternehmens, auch durch „Strohmann“ Teilnahme an einem Konkurrenzunternehmen... weiterlesen
Raum für ein Konkurrenzverbot besteht nur wo spezifische, nicht branchenübliche Verhältnisse vorliegen. Dabei ergeben sich Abgrenzungsfragen zwischen persönlichen Qualifikationen des Arbeitnehmers (Charakter/Ausbildung/Erfahrung) Branchenusanz (geschützten) betrieblichen... weiterlesen
Abschlussvoraussetzungen sind: Handlungsfähigkeit des Arbeitnehmers Schriftform, auch wenn der Arbeitsvertrag formlos zustandekommen kann (OR 320 Abs. 1) Einblick des Arbeitnehmers in Geschäfts- und Fabrikationsgeheimnisse oder... weiterlesen
