Rolf Sethe / René Bösch / Olivier Favre / Ansgar Schott Kommentar zum Finanzinstitutsgesetz FINIG Zürich / Basel / Genf 2021 1080 Seiten Schulthess Juristische... weiterlesen
SchKG 80 Die Ministère public du canton de Neuchâtel verlangte eine definitive Rechtsöffnung für Gebühren einzig gestützt auf die betreffende gesetzliche Grundlage und ohne Erlass... weiterlesen
Geplante Verfassungsänderung Der Bundesrat (BR) hat sich am 09.11.2022 mit der finanziellen Vorsorge im Falle eines Erdbebens befasst: Der BR hat das Eidgenössische Finanzdepartement EFD... weiterlesen
OR 336 + OR 336a Die Arbeitnehmerin hat grundsätzlich zu beweisen, dass die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch die Arbeitgeberin missbräuchlich erfolgt ist: Bei der Kündigung... weiterlesen
OR 256 Abs. 1; OR 259a Treten in einer Mietwohnung dumpfe und plötzliche Kanalisationsgeräusche im Badezimmer mit kurzen Lärmspitzen bis zu 43 dB(A) auf, stellen... weiterlesen
Ehegattenbesteuerung Einleitung Die Mitte-Partei hat zwei Volksinitiativen mit dem Ziel lanciert, dass künftig alle Paare, unabhängig davon, ob verheiratet oder nicht, gleich viele Steuern bezahlen... weiterlesen
i.S. Flughafen Zürich AG gegen Landkreis Waldshut und Mitbeteiligte sowie Stadt Bülach und Mitbeteiligte Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) hiess Beschwerden gegen die Teilgenehmigung des Betriebsreglements 2014... weiterlesen
von RA Urs Bürgi, Inhaber des Zürcher Notarpatentes Co-Autorschaft: RA Marc Peyer, Fachanwalt SAV Erbrecht Einleitung Wie bereits berichtet tritt am 01.01.2023 die Erbrechtsrevision in... weiterlesen
BGFA 8 Abs. 1 lit. b Ein Wirtschaftsanwalt wurde im Rahmen der Strafuntersuchung gegen den ehemaligen Raiffeisen-CEO Pierin Vincenz von der Staatsanwaltschaft III des Kantons... weiterlesen
Zinsen direkte Bundessteuer 2023 2022 2021 2020 2019 2018 Vergütungszins in % 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 0.0 Verzugs-/Rückerstattungszins in % 4.0 4.0 3.0 3.0... weiterlesen
Jonas Wolfisberg: Abwehransprüche Im Verhältnis zwischen dem Grundeigentümer und dem Bauberechtigten Zürich / Basel / Genf 2022 92 Seiten Schulthess Juristische Medien AG CHF 59.00... weiterlesen
bis 17.02.2023 Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 02.11.2022 die Vernehmlassung zur Anpassung der Filmverordnung sowie zur neuen Verordnung über die europäische Quote und... weiterlesen
Bezüglich der von der Bundesverwaltung geplanten möglichen Auslagerung von Daten in Public Clouds ersuchte eine Privatperson das Bundesverwaltungsgericht (BVGer / TAF), dieses Vorhaben generell zu... weiterlesen
Bericht zu «Stopp der Medikamentenverschwendung!» Die Arzneimittelverschwendung gilt als ein multifaktorielles Problem und die Bemühungen dagegen müssen an verschiedenen Punkten ansetzen. Zusammengefasst besteht eine Reaktion... weiterlesen
Motionen 11.3767; 16.3002; 17.3572; 16.3142 Der Bundesrat (BR) möchte mit gezielten Massnahmen die Sicherheit im Straf- und Massnahmenvollzug verbessern. An der Sitzung vom 02.11.2022 hat er... weiterlesen
OR 259d Kann eine Geschäftsraummieterin in ihrem Spielwarengeschäft aus den Gründen einer behördlichen Anordnung (Covid-19-Massnahmen) keine Kunden mehr empfangen, ist dafür nicht das Mietlokal verantwortlich, sondern die von... weiterlesen
BV 30 Abs. 1; EMRK 6 Ziffer 1 In vielen Kantonen werden Gerichtsschreiber als Ersatzrichter eingesetzt. Immer wieder wird dabei von Parteivertretern eine Gefährdung der... weiterlesen
OR 731b Abs. 1bis Ziffer 3; SchKG 9; SchKG 264 Abs. 3 Bei Organisationsmängeln einer Gesellschaft kann das Gericht die Gesellschaft auflösen und die Liquidation... weiterlesen
Weiterhin ein notwendiges Regulierungsinstrument? Einleitung Bei einvernehmlichen Scheidungen oder solchen, bei denen sich die Eheleute während des Scheidungsprozesses doch noch einigen, wird seit Jahrzehnten eine... weiterlesen
Das Referendum wurde nicht ergriffen, weshalb der BR mit Beschluss vom 19.05.2021 das Revisionsprojekt auf den 01.01.2023 in Kraft setzen konnte.... weiterlesen