Andreas Schneuwly: Die sachliche Zuständigkeit der Handelsgerichte
Andreas Schneuwly Die sachliche Zuständigkeit der Handelsgerichte nach Art. 6 Abs. 2 ZPO Zürich / St. Gallen 2021 412 Seiten Dike Verlag CHF 88.00 ISBN... weiterlesen
Informationen zum Thema LAWNEWScriminal in der Schweiz
ESTV-Rundschreiben Berufskostenpauschalen und Naturalbezüge 2023
Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat das Rundschreiben «Berufskostenpauschalen und Naturalbezüge 2023 / Ausgleich der Folgen der kalten Progression bei der direkten Bundessteuer für das Steuerjahr 2023»... weiterlesen
Ausgleich der kalten Progression: Anpassung der Tarife und Abzüge
Zum Ausgleich der Folgen der kalten Progression passt das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) gemäss Medienmitteilung vom 21.09.2022 die Tarife und Abzüge bei der direkten Bundessteuer ab... weiterlesen
Verkehrsdelikt im Ausland: Obergrenzen-Privileg bei der Ausweisentzugsdauer nur für Ersttäter
SVG 16cbis Abs. 1 Einzig effektive Ersttäter im Strassenverkehr können von der Regelung profitieren, wonach die im Ausland verfügte Führerausweisentzugsdauer von den Schweizer Behörden nicht überschritten werden darf. Das Bundesgericht bestätigte den gegen... weiterlesen
Vorsorgeauftrag: Nichtvalidierung bei innerfamiliären Konflikten
ZGB 363 Abs. 2 Ziffer 3 Einleitung Liegt ein Vorsorgeauftrag einer urteilsunfähigen Person vor, hat die KESB u.a. die Eignung des Vorsorgebeauftragten zu prüfen. Bei Vorliegen eines innerfamiliären Konflikts kann... weiterlesen
Lohnpfändung und Unterhaltsleistungen an volljähriges Kind
SchKG 93 Im Falle einer Lohnpfändung sind die Unterhaltsleistungen für ein volljähriges, im Studium befindliches Kind nicht im betreibungsrechtlichen Notbedarf einzurechnen. BERN Obergericht 16.06.2021 ABS 21 55 Weiterführende Informationen Grundzüge des... weiterlesen
Workation: Die herausfordernde Verschmelzung von Arbeit und Ferien
Ein Überblick Einleitung «Workation» ist heute im Trend und könnte zur «business opportunity» werden. Sogar Reiseveranstalter wie KUONI, Hotelplan und TUI Suisse bewerben ihre eigenen... weiterlesen
Keine Verwahrung einzig wegen Beteiligung an Al-Qaïda oder IS
StGB 64 Abs. 1 Die Verwahrung einer Person kommt nicht in Betracht, wenn ihr einzig die Beteiligung an einer terroristischen Organisation im Sinne des Al-Qaïda/IS-Gesetzes... weiterlesen
Schweizer Medienschaffende: Nationaler Aktionsplan für deren Sicherheit
NAP Das BAKOM hat in enger Zusammenarbeit mit der Medienbranche einen nationalen Aktionsplan (NAP) zur Sicherheit von Medienschaffenden in der Schweiz erarbeitet: Die Massnahmen fokussieren... weiterlesen
WEKO: Untersuchung zur Patentverwendung
Einsatz von sog. «Sperrpatenten»? Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat eine Untersuchung gegen ein schweizerisches Pharmaunternehmen eröffnet. Dieses soll möglicherweise ein Patent auf unzulässige Weise eingesetzt haben,... weiterlesen
Zollansätze für Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten ab 01.10.2022
Vorankündigung des Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit BAZG Gemäss Medienmitteilung des Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit BAZG vom 14.09.2022 soll sobald als möglich folgende Verordnung... weiterlesen
«Sechser-Treffen» der deutschsprachigen Verfassungsgerichte, des EuGH und des EGMR
Gemäss Medienmitteilung des Bundesgerichts vom 13.09.2022 fand am 11./12.09.2022 am Bundesgericht in Lausanne das sog. «Sechser-Treffen» statt, nämlich der deutschsprachigen Verfassungsgerichte, des Gerichtshofs der Europäischen... weiterlesen
Hypothetisches Einkommen: Beweisregeln für Anrechnung
Für die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens müssen zwei Voraussetzungen erfüllt sein... weiterlesen
Apollo Dimitri Dauag: Der Zivilprozess gegen den Cloud Provider
Apollo Dimitri Dauag Der Zivilprozess gegen den Cloud Provider Unter besonderer Berücksichtigung des Beweisrechts der Schweizerischen Zivilprozessordnung Zürich / St. Gallen 2022 323 Seiten Dike... weiterlesen
Strafrechtliche Einziehung im Konkurs und Rechtsweg
StGB 70; SchKG 242 Einleitung Die Aussonderungsklage steht nicht zur Verfügung, um einen strafrechtlichen Einziehungsentscheid gemäss Art. 70 StGB durchzusetzen. Sachverhalt Über das Vermögen eines Grundeigentümers war... weiterlesen
Coronavirus: Anpassung des COVID-Zertifikats geplant
Covid-App soll bald kein Ablaufdatum mehr anzeigen, sondern nur noch die Dauer seit der letzten Impfung Einleitung Seit dem 17.02.2022 ist die Zertifikatspflicht innerhalb der... weiterlesen
Covid-19: Impfempfehlungen Herbst 2022
Inkrafttreten der neuen Impfempfehlungen: 10.10.2022 Die Covid-19-Infektionszahlen bewegen sich nach der letzten Welle im Sommer derzeit auf relativ tiefem Niveau. Aufgrund der bisherigen Erfahrungen mit... weiterlesen
Lohnträgerschaft («Portage salarial»): Dienstleister stellen Selbstständigerwerbende pro forma bei sich an
Eine neue Entwicklung mit Risiken für die Scheinunselbständigen Einleitung Das Modell der sog. «Lohnträgerschaft» (in Französisch: «Portage salarial») wurde in Frankreich entwickelt. Das «Lohnträgerschafts»-Modell wird... weiterlesen
Diskussion zum Mietrecht wird nicht fortgesetzt
Es wird keine Expertengruppe geben Die Diskussionen des Bundes mit den Sozialpartnern zum Thema Mietrecht wurden eingestellt. Der Bundesrat (BR) ist am 07.09.2022 über diesen... weiterlesen
Jelena Saladin: Der Zuwendungswille (animus donandi) und seine beweisrechtliche Lage
Jelena Saladin Der Zuwendungswille (animus donandi) und seine beweisrechtliche Lage Der Zuwendungswille (sog. animus donandi) bei lebzeitigen Zuwendungen und die beweisrechtliche Situation im Kontext von... weiterlesen
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