Eine Schuldbriefforderung nimmt kein öffentlich-rechtlicher Charakter an, selbst wenn sie eine öffentlich-rechtliche Grundforderung sichert.... weiterlesen
Erfahrungsgemäss neigen Menschen dazu, die Verwirklichung von Gefahren, auch sog. Vorwarnungen, zu übersehen... weiterlesen
Summary Das Bundesgesetz über die Plattformen für die elektronische Kommunikation (BEKJ) Die Einzelheiten dazu werden geregelt in der Plattformzweck Künftig soll der Rechtsverkehr abgewickelt werden... weiterlesen
Die „Alters- und Hinterlassenenversicherung“ (kurz „AHV“) bildet seit ihrer Entstehung im Jahr 1948 eines der wichtigsten Sozialwerke der Schweiz.... weiterlesen
Gerät die Vermieterin - nach Rechtshängigkeit einer mietrechtlichen Klage - in Konkurs, tritt – von Gesetzes wegen - die Konkursmasse an deren Stelle... weiterlesen
Mit der AP30+ sollen die Landwirtinnen und Landwirte administrativ weiter entlastet und ihr unternehmerischer Handlungsspielraum erweitert werden.... weiterlesen
Das Steuerrecht ist für sog. «Einsteiger» oft komplex und der Zugang dazu strapaziös.... weiterlesen
Bezahlt der Betreibungsschuldner zwar die Betreibungskosten nach Zustellung des Zahlungsbefehls, nicht aber die bestrittene Hauptforderung,...... weiterlesen
Das Bundesgericht hatte in der Prozess-Sache BGer 4A_249/2024 vom 04.03.2025 als Streitgegenstand eine Negative Feststellungsklage bzw. eine Adhäsionsklage...... weiterlesen
Grundsätzlich sind die Kostenstände bei Ablauf der Staffelklausel massgebend.... weiterlesen
Gibt der Generalunternehmer als persönlicher Schuldner eine notariell beglaubigte Schuldanerkennung zu Arbeiten des Subunternehmers ab...... weiterlesen
Das Schweizerische Bundesgericht hat im Urteil BGer 4A_384/2024 vom 03.03.2025 seine Rechtsprechung zur unbezifferten Forderungsklage präzisiert.... weiterlesen
Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) hat beschlossen, die Zusammenarbeit mit der Stiftung Switch bei der Verwaltung der Internet-Domain .ch weiterzuführen.... weiterlesen
Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat das Rundschreiben zu den steuerlich anerkannten Zinssätzen 2026 für Vorschüsse oder Darlehen in Schweizer Franken aktualisiert.... weiterlesen
Der Kanton Luzern hat beschlossen, die zweite Etappe der Raumplanungsrevision umzusetzen.... weiterlesen
Gemäss Mitteilung der Geschäftsstelle des Zürcher Anwaltsverbandes (ZAV) von heute, MI 28.01.2026, 11 Uhr, soll die...... weiterlesen
Genau fünf Jahre später, 2025, rechtzeitig zum «30. Geburtstag» der schweizerischen Mehrwertsteuer, ist die 2. Auflage des MWST-IN-A-NUTSHELL-Werkes erschienen.... weiterlesen
Gemäss Mitteilung des Zürcher Anwaltsverbandes (ZAV) vom 27.01.2026, nach 17 Uhr, besteht bei «IncaMail» eine Störung im Verkehr mit der kantonalen Verwaltung.... weiterlesen
Dem Schuldner, welcher mit dem ihm ausbezahlten Kapital einer Vorsorgeleistung einer Gesellschaft, in welcher er alleiniger...... weiterlesen
Vorliegend sprachen die nachgenannten obhuts-relevanten Kriterien... weiterlesen