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Informationen zum Thema LAWNEWSrealestate in der Schweiz

Werkvertrag / Immobiliarsachenrecht / Zivilprozess

Bauhandwerkerpfandrecht: Vom gesetzlichen Anspruch bis zur Grundbucheintragung

18.07.2024

Die Zahlungsschwierigkeiten einzelner Total-, General- und Bauunternehmen bringt Subunternehmer und Bauzulieferungsunternehmen in finanzielle Engpässe.... weiterlesen

Betreibung / Zivilprozessrecht

Verfahren der provisorischen Rechtsöffnung: Prüfungsbefugnis der Beschwerdeinstanz

16.07.2024

Bestreitet der Betriebene im Verfahren der provisorischen Rechtsöffnung vor der kantonalen Beschwerdeinstanz einzig die Vollständigkeit des aus verschiedenen Schriftstücken bestehenden...... weiterlesen

Betreibung

Betreibungsbegehren: Angabe des Forderungsgrundes

08.07.2024

Die Beschreibung des Forderungs­grundes resp. der Forderungsurkunde soll zusammen mit dem übrigen Inhalt des Zahlungsbefehls dem Betreibungsschuldner über den Anlass der Betreibung Aufschluss geben.... weiterlesen

Wirtschaftsfreiheit / Eigentumsgarantie

Verbot für von öffentlichem Grund aus sichtbare Plakatwerbung ist grundrechtskonform

08.07.2024

Die Genfer Gemeinde Vernier erliess ein Verbot von kommerzieller Plakatwerbung, welche von öffentlichem Grund aus sichtbar ist.... weiterlesen

Immobilien / Bau- und Planungsrecht / Mietrecht

Generationenwohnen: Herausforderung und zugleich Chance?

04.07.2024

Gemeinschaftliche Wohnformen gewinnen an Bedeutung, aufgrund der veränderten Verhältnisse.... weiterlesen

Datenschutzrecht

Luca Dal Molin Luca / Kirsten Wesiak-Schmidt: Datenschutz im Unternehmen

03.07.2024

Mit der Inkraftsetzung des revidierten Datenschutzgesetzes (DSG) am 01.09.2023 hat die Bedeutung des Datenschutzes in Unternehmen und die Komplexität der Bemühungen zur Einhaltung der gesetzlichen... weiterlesen

Immobilien / Umweltrecht / Baurecht

Erdbeben: Erdbebensicherheit schweizerischer Infrastrukturen

01.07.2024

Der Bund, d.h. die Schweizerische Eidgenossenschaft, hat seit der Jahrtausendwende Massnahmen veranlasst, um das Erdbebenrisiko bei Infrastrukturen zu reduzieren.... weiterlesen

Betreibung / Zivilprozessrecht / Immobilien

Aberkennungsverfahren: Streitgegenstand und Dispositionsmaxime

01.07.2024

«Die A. AG (Klägerin, Beschwerdeführerin) und die ausländisch beherrschte B. SA (Beklagte, Beschwerdegegnerin), beide mit Sitz in der Schweiz, unterzeichneten am 23. Oktober 2015 eine... weiterlesen

Grundbuchrecht

Adrian Mühlematter / Evelyne Seppey / Philipp Adam / Andrea Gautschi: 75 Jahre Konferenz der Schweizerische Grundbuchführung (KSG)

26.06.2024

Die Konferenz der Schweizerischen Grundbuchführung KSG / Conferenza Svizzera del Registro Fondiario (CSRF) konnte im vergangenen Jahr ihren 75. Geburtstag feiern.... weiterlesen

Immobilien / Maklerrecht / Grundstückgewinnsteuer

Maklerhonorar-Steuerabzug: Keine gesetzliche Grundlage für Prozentsatz-Beschränkung

20.06.2024

Gemäss Kantonsgericht Luzern ist das Kriterium der Üblichkeit der vom Veräusserungspreis abzugsfähigen üblichen Maklerprovision so auszulegen, dass die Parteien... weiterlesen

Immobiliarsachenrecht / Verwaltungsrecht / Gebühren

Grundbuchgebühren: Preisüberwacher erwartet Entkoppelung der Gebühren von den Grundstückspreisen

18.06.2024

Der Preisüberwacher geht in seiner Medienmitteilung vom 18.06.2024 davon aus, dass sich von den knapp CHF 5 Mio. Wohnungen in der Schweiz deutlich mehr als... weiterlesen

Vertragsrecht / Mietrecht / Sachenrecht / Zivilprozessrecht

Miete eines unüberbauten Grundstücks: Kein Kündigungsschutz für die dem Mieter gehörende Fahrnisbaute

18.06.2024

Der Kanton Waadt kündigte mehrere Mietverträge für Parzellen am Neuenburgersee, auf welchen die Mieter Chalets errichtet hatten.... weiterlesen

Vertragsrecht / Zivilprozessrecht

Geleistete Zahlungen: Pflicht zur Anrechnungserklärung im Prozess

17.06.2024

Im Bundesgerichtsprozess 4A_553/2021 waren von besonderer Bedeutung: Eine unechte Teilklage; eine Mehrzahl von Forderungen, deren Tilgung und die Zuordnungskriterien.... weiterlesen

Immobilie / Bau- und Planungsrecht

Pergola: Keine Baute und daher keine Bauanzeigepflicht

12.06.2024

Das Einreichen eines Baugesuchs bzw. das Einholen einer Bewilligung ist im Kanton Zug notwendig, wenn Bauten oder Anlagen errichtet oder geändert werden.... weiterlesen

Arbeitsrecht / Sozialversicherungsrecht

Kurt Pärli / Andreas Petrik: Arbeit, Krankheit, Invalidität

12.06.2024

Wenn Arbeitnehmer längere Zeit arbeitsunfähig sind oder gar erwerbsunfähig bzw. invalid werden, führt dies immer wieder zu komplexen rechtlichen Problemen.... weiterlesen

Mietrecht

Wohnungsknappheit: Bund will eine zügige Umsetzung des Aktionsplans

10.06.2024

Zu einer ausreichenden und angemessenen Wohnraumversorgung braucht es neben dem Engagement der Bau- und Immobilienwirtschaft auch entsprechende Rahmenbedingungen.... weiterlesen

Zivilprozessrecht / Mietrecht / Grundbuchrecht

Strittige Vormerkung eines Mietverhältnisses im Grundbuch: Vereinfachtes Verfahren

04.06.2024

Die Streitigkeiten über die Vormerkung von Mietverhältnissen an Wohn- und Geschäftsräumen im Grundbuch nach Art. 261b OR... weiterlesen

Mietrecht

Hypothekarischer Referenzzinssatz bei Mietverhältnissen verbleibt weiterhin bei 1,75 Prozent

03.06.2024

Der dem Referenzzinssatz zugrundeliegende Durchschnittszinssatz verbleibt weiterhin bei 1,72% (per Stichtag der Erhebung am 31.03.2024).... weiterlesen

Waldrecht

Orientierungslauf (OL): Verweigerung der Bewilligung

03.06.2024

"Angefochten war die Verweigerung der Bewilligung für die Durchführung eines für den 7. April 2024 geplanten Orientierungslaufes ..."... weiterlesen

Immobiliarsachenrecht / Bäuerliches Bodenrecht

Bewilligung zum Erwerb eines landwirtschaftlichen Grundstücks: Widerruf und Berichtigung des Grundbuchs

29.05.2024

Dem Beschwerdeführer war wegen falscher Angaben innert der zehnjährigen Frist von BGBB 71 Abs. 2 die Bewilligung zum Erwerb eines landwirtschaftlichen Grundstücks widerrufen worden.... weiterlesen

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