Muster
Muster: Klage auf Markenlöschung EINSCHREIBEN Zuständiges Gericht … Klägerin vs. Beklagte Gegenstand: Klage auf Markenlöschung RECHTSBEGEHREN «Es sei festzustellen, dass der Schweizer Teil der... weiterlesen
Informationen zum Thema Marke in der Schweiz
Apple: Schutz für Apples Bildmarke
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerde von Apple, Inc., Cupertino, gegen das Institut für Geistiges Eigentum gutgeheissen... weiterlesen
IGE: Schliessung der IP-Search-Markenrecherchen per 01.07.2022
Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) hat sich offenbar dazu entschlossen, den Bereich Markenrecherchen per 01.07.2022 zu schliessen. Dabei erklärte das IGE folgendes: Grund Die Marktentwicklung habe... weiterlesen
Zeichen mit Schweizer Herkunftsangabe: Praxisänderung des IGE bei der Waren- und Dienstleistungsliste (WDL)
Angesichts der sog. „SWISS RE-Rechtsprechung“ (BGer 4A_361/2020) hat das Institut für geistiges Eigentum (IGE) seine sog. „WDL-Einschränkungspraxis“ geändert: Hinterlegung Wird ein Zeichen mit einer Schweizer Herkunftsangabe... weiterlesen
Simon Jürg: Swissness – Praxishandbuch und erste Bilanz
Simon Jürg: Swissness – Praxishandbuch und erste Bilanz Bern 2020 286 Seiten Stämpfli Verlag CHF 99.00 ISBN 978-3-7272-1397-7 Buchart Buch (Kartoniert / Paperback) Inhalt /... weiterlesen
Apfel (fig.) – APPLE / APPLE BOUTIQUE und fehlende Warengleichartigkeit
Fig. von Widerspruchsmarke 1 Der Markeninhaber der älteren Marke kann beim Institut für Geistiges Eigentum (IGE) Widerspruch einlegen, wenn die Voraussetzungen erstellt sind (vgl.... weiterlesen
Facebook (fig.) vs. facegirl (fig.): Verwechslungsgefahr?
Sachverhalt und Würdigung Eine Gegenüberstellung der Zeichen kann eine direkte Verwechslungsgefahr verneint werden. Aus folgenden Gründen kann eine mittelbare Verwechslungsgefahr nicht ausgeschlossen werden: Erhöhte Kennzeichenkraft... weiterlesen
Checkliste „Markennamen können zu Gattungsnamen werden“
Checkliste „Markennamen können zu Gattungsnamen werden“ Marken können Gefahr laufen, dass die Produkte, für die sie Markenregister vorgemerkt wurden, so bekannt und erfolgreich werden, und,... weiterlesen
Checkliste Markenportfolio-Management
Downloads Hier finden Sie die Checkliste als interaktive PDF zum Download: Checkliste Markenportfolio-Management: Optimierungen Markenportfolio-Management / Optimierungen Checkliste «Markenportfolio-Management» Optimierung 1: Möglichst wenige Marken Integration... weiterlesen
Checkliste Markenportfolio-Management / Grundlagen
Downloads Hier finden Sie die Checkliste als interaktive PDF zum Download: Checkliste Markenportfolio-Management: Grundlagen Checkliste «Markenportfolio-Management / Grundlagen» Die Elemente der Markenführung (auch: Markenportfolio-Management oder... weiterlesen
Mohrenkopf: Kommt ein generischer Begriff dank Sprachsäuberung wieder in Markenwirkungsgenuss?
MSchG 2 lit. a und d Einleitung Der Grossverteiler MIGROS Zürich soll dem öffentlichen Druck nachgegeben und daher das Produkt des Aargauer Unternehmens Robert Dubler... weiterlesen
Checklisten
Downloads Hier finden Sie die Checklisten zum Markenrecht: Checkliste: „Markenportfolio-Management: Grundlagen“ Checkliste: „Markenportfolio-Management: Optimierungen“ Checkliste: „Markennamen können zu Gattungsnamen werden“... weiterlesen
PUMA für Getränke: Ungenügender rechtserhaltender Markengebrauch
Klassen 32 + 33 Einleitung Vorliegend war die Frage nach dem rechtserhaltenden Gebrauch der Widerspruchsmarke strittig. Der Beschwerdeführerin PUMA SE ist es gegen die Beschwerdegegnerin... weiterlesen
OTTO’S vs. OTTO: Verwechslungsgefahr?
Namensgeber: Otto Ineichen (OTTO’S / Werner Otto (OTTO-VERSAND) Einleitung Das Kantonsgericht des Kantons Luzern (Vorinstanz) stellte fest, den Marken der Beschwerdegegnerin 1 (OTTO (GmbH &... weiterlesen
MICASA vs. SWICASA: Keine Verwechslungsgefahr
Klasse 20 Einleitung Anders als das Institut für geistiges Eigentum (IGE) sieht das Bundesverwaltungsgericht keine Verwechslungsgefahr zwischen den für Möbel (Klasse 20) registrierten Marken „MICASA“... weiterlesen
BLACKBERRY / blackphone (fig.): Teilweise Verwechslungsgefahr
Sachverhalt und History Die Beschwerdeführerin ist Inhaberin der im schweizerischen Markenregister eingetragenen Schweizer Wortmarke 656‘003 BLACKBERRY, für die Waren- und Dienstleistungs-Klassen 9, 35, 38 und... weiterlesen
Missbräuchliche Markeneintragung
MSchG 12 / Markenanmeldung ohne Gebrauchsabsicht Einleitung In einem Markenstreit bestätigte das Bundesgericht ein Urteil des Berner Handelsgerichts, welches die Nichtigkeit der Marke WILD HEERBRUGG... weiterlesen
Bentley Motors siegt gegenüber Schweizer Uhrenhersteller
Nichtgebrauch der Marke Einleitung Der englische Autohersteller „Bentley Motors“ hat seinen Namen erfolgreich verteidigt: Das Bundesgericht hat die Löschung der in der Schweiz zugunsten eines... weiterlesen
Fazit
Der Drang zur Markenregistrierung ist ungebrochen. Die Erkennbarkeit des Markeninhabers und dessen Abgrenzung von der Konkurrenz im täglichen Wettbewerb ist für viele Unternehmen eine existentieller... weiterlesen
Steuern
Hinsichtlich der Steuern ist folgendes festzuhalten: Einkommens- und Vermögenssteuern bzw. Kapital- und Ertragssteuern Nach Steuersubjekt Einzelfirmen, Kollektiv- und Kommanditgesellschaften sind, weil ihnen keine Rechtspersönlichkeit zukommt,... weiterlesen
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