Swissreg: Bildsuche bei Marken
Gemäss Institut für geistiges Eigentum können ab sofort aus der Schutzrechtsdaten «Swissreg» auch gesucht werden... weiterlesen
Informationen zum Thema Marke in der Schweiz
Wird die Bestätigung der Markenverlängerung an den im Register vorgemerkten Vertreter gesandt?
JA: Weil die Bestätigung der Verlängerung an den Inhaber oder seinen vorgemerkten Vertreter gesendet wird, ist es wichtig, die Inhaber- bzw. Vertreter-Anschriften aktualisiert werden, bevor... weiterlesen
Erinnerung des IGE an Markeninhaber oder Vertreter vor Ablauf des Markenschutzes?
Wie andere Rechte finden auch Markenrechte ihre Ende, auf unterschiedliche Art: Markenverzicht Nichtgebrauchslöschung im Administrativverfahren Löschung im Zivilprozessverfahren... weiterlesen
Kann die Marken-Eintragung bei einer Verlängerung geändert werden?
JA, aber… Bei einer Verlängerung der Marke ist es möglich, zu ändern: Eine Einschränkung der Waren- und Dienstleistungsliste (WDL); ein Inhaberwechsel; Vgl. MSchV 28 ff.... weiterlesen
Erfordert eine Marken-Verlängerung – ausser der Gebührenzahlung – noch weitere Formalitäten?
NEIN: Effektiv reichen für eine Markenverlängerung aus: die Zahlung der Verlängerungsgebühr und ggf. des Zuschlags. Vgl. MschG 10 Abs. 2). Der Versand des Online-Belastungsauftrags der... weiterlesen
Weiterbehandlung nach Ablauf der Nachfrist?
Wie andere Rechte finden auch Markenrechte ihre Ende, auf unterschiedliche Art: Markenverzicht Nichtgebrauchslöschung im Administrativverfahren Löschung im Zivilprozessverfahren... weiterlesen
Teilzahlung oder verspätete Zahlung
Trifft eine Zahlung innerhalb von 15 Bankwerktagen nach Ablauf der Frist beim IGE ein, wird automatisch ein Schreiben vom IGE mit der Aufforderung versandt, die... weiterlesen
Grundsatz
Grundsätzlich obliegt es dem Markeninhaber oder seinem Vertreter, die betreffende Marke zu erneuern. Erinnerung des IGE an Markeninhaber oder Vertreter vor Ablauf des Markenschutzes? Aus... weiterlesen
Verlängerung der Marke
Einleitung Alljährlich werden rund 12’000 Marken verlängert. In der Koordination von IGE und Markeninhaber bzw. Markenvertreter ergeben sich oft Fragen, auf die nachfolgend näher eingegangen... weiterlesen
Nichtigkeitsklage: LUCKY STRIKE (fig.) et al. vs. Lucky Clouds (fig.)
In Sachen British American Tobacco (Brands) Inc.,_, Klägerin, gegen Happy Rama Investment Corp., Ltd,_, Beklagte, betreffend Klage ergab sich folgendes... weiterlesen
Bildmarke Apple (Apfel) führt zu neuer Praxis des Instituts für geistiges Eigentum (IGE)
Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) lockert gestützt auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVGer) B-4493/2022 – [Apfel] (fig.) die Praxis in Bezug auf Zeichen, die den thematischen... weiterlesen
Muster
Muster: Klage auf Markenlöschung EINSCHREIBEN Zuständiges Gericht … Klägerin vs. Beklagte Gegenstand: Klage auf Markenlöschung RECHTSBEGEHREN «Es sei festzustellen, dass der Schweizer Teil der... weiterlesen
Apple: Schutz für Apples Bildmarke
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerde von Apple, Inc., Cupertino, gegen das Institut für Geistiges Eigentum gutgeheissen... weiterlesen
IGE: Schliessung der IP-Search-Markenrecherchen per 01.07.2022
Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) hat sich offenbar dazu entschlossen, den Bereich Markenrecherchen per 01.07.2022 zu schliessen. Dabei erklärte das IGE folgendes: Grund Die Marktentwicklung habe... weiterlesen
Zeichen mit Schweizer Herkunftsangabe: Praxisänderung des IGE bei der Waren- und Dienstleistungsliste (WDL)
Angesichts der sog. „SWISS RE-Rechtsprechung“ (BGer 4A_361/2020) hat das Institut für geistiges Eigentum (IGE) seine sog. „WDL-Einschränkungspraxis“ geändert: Hinterlegung Wird ein Zeichen mit einer Schweizer Herkunftsangabe... weiterlesen
Simon Jürg: Swissness – Praxishandbuch und erste Bilanz
Simon Jürg: Swissness – Praxishandbuch und erste Bilanz Bern 2020 286 Seiten Stämpfli Verlag CHF 99.00 ISBN 978-3-7272-1397-7 Buchart Buch (Kartoniert / Paperback) Inhalt /... weiterlesen
Apfel (fig.) – APPLE / APPLE BOUTIQUE und fehlende Warengleichartigkeit
Fig. von Widerspruchsmarke 1 Der Markeninhaber der älteren Marke kann beim Institut für Geistiges Eigentum (IGE) Widerspruch einlegen, wenn die Voraussetzungen erstellt sind (vgl.... weiterlesen
Facebook (fig.) vs. facegirl (fig.): Verwechslungsgefahr?
Sachverhalt und Würdigung Eine Gegenüberstellung der Zeichen kann eine direkte Verwechslungsgefahr verneint werden. Aus folgenden Gründen kann eine mittelbare Verwechslungsgefahr nicht ausgeschlossen werden: Erhöhte Kennzeichenkraft... weiterlesen
Checkliste „Markennamen können zu Gattungsnamen werden“
Checkliste „Markennamen können zu Gattungsnamen werden“ Marken können Gefahr laufen, dass die Produkte, für die sie Markenregister vorgemerkt wurden, so bekannt und erfolgreich werden, und,... weiterlesen
Checkliste Markenportfolio-Management
Downloads Hier finden Sie die Checkliste als interaktive PDF zum Download: Checkliste Markenportfolio-Management: Optimierungen Markenportfolio-Management / Optimierungen Checkliste «Markenportfolio-Management» Optimierung 1: Möglichst wenige Marken Integration... weiterlesen
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