Der Drang zur Markenregistrierung ist ungebrochen. Die Erkennbarkeit des Markeninhabers und dessen Abgrenzung von der Konkurrenz im täglichen Wettbewerb ist für viele Unternehmen eine existentieller... weiterlesen

Hinsichtlich der Steuern ist folgendes festzuhalten: Einkommens- und Vermögenssteuern bzw. Kapital- und Ertragssteuern Nach Steuersubjekt Einzelfirmen, Kollektiv- und Kommanditgesellschaften sind, weil ihnen keine Rechtspersönlichkeit zukommt,... weiterlesen

Auch Marken können von Zwangsvollstreckungen des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts betroffen sein: Betreibung Betreibung auf Pfändung Im Rahmen der Einzelexekution wird zur Befriedigung des betreibenden Gläubiges... weiterlesen

Marken-Streitigkeiten können zu Zivil- und Verwaltungsprozessen führen: Zivilprozesse Markenverletzungen Ansprüche Unterlassungsanspruch Beseitigungsanspruch Schadenersatzanspruch Entschädigungsanspruch, inkl. Auskunfts- + Rechnungslegungsanspruch Beseitigungs- bzw. Vernichtungsanspruch. Klage vor ordentlichen Gerichten... weiterlesen

Marken von einer gewissen Bedeutung sind bei der Rechnungslegung progressiv in der Bilanz zu erfassen und nach dem Vorsichtsprinzip zu bewerten. Zu berücksichtigen ist, ob... weiterlesen

Der Inhaber kann jederzeit ganz oder teilweise auf seine Marke verzichten.... weiterlesen

Jedermann kann – ohne Interessennachweis – beim Institut für geistiges Eigentum (IGE) Antrag auf vollständige oder teilweise Löschung einer Marke stellen, wenn diese während fünf... weiterlesen

Bei dieser Bestandesklage bzw. Nichtigkeitsklage handelt es sich genau betrachtet prozessual um eine negative Feststellungsklage (MSchG 52): Voraussetzungen Nachweis Rechtsschutzinteresse Nachweis der potentiellen Konfliktlage ausreichend... weiterlesen

Wie andere Rechte finden auch Markenrechte ihre Ende, auf unterschiedliche Art: Markenverzicht Nichtgebrauchslöschung im Administrativverfahren Löschung im Zivilprozessverfahren... weiterlesen

Das Markenrecht kennt keine zeitliche Begrenzung der rechtlich möglichen Schutzdauer. Die unbegrenzte Dauer wird – zur Sicherstellung der Zeichenbildung im Wirtschaftsverkehr – durch zwei gesetzliche... weiterlesen

Gültigkeitsdauer Die Markeneintragung ist vom Hinterlegungsdatum an gültig (MSchG 10 Abs. 1): während 10 Jahren. Verlängerungsdauer Die Verlängerung der Schutzdauer der Marke ist folgenden Kautelen... weiterlesen

Agenda Grundlagen Gebrauchserfordernis Beginn der Gebrauchsschonfrist Rechtserhaltender Gebrauch + Voraussetzungen Folgen des Nichtgebrauchs Geltendmachung des Nichtgebrauchs Grundlagen MSchG 11 (Gebrauch der Marke) MSchG 12 (Folgen... weiterlesen

Der Bestand des Markenrechts bietet – wie einleitend festgestellt – im Unterschied zu den persönlichkeitsrechtlich konzipierten Namens- und Firmenrechten keinen umfassenden Schutz. Daraus resultiert, dass... weiterlesen

An der Marke kann eine Lizenz eingeräumt werden. Die Vergabe von Marken-Lizenzen kann Teil jeder Strategie sein. Wenn man alles richtig macht, kann Lizenzierung die... weiterlesen

Einleitung Über die Marke darf rechtsgeschäftlich frei verfügt werden (MSchG 17 – 19): Vollrecht Übertragung / Übergang Markenkauf Nutzungsrecht Lizenzierung Nutzniessung Sicherung Verpfändung Übertragung /... weiterlesen