Einleitung Über die Marke darf rechtsgeschäftlich frei verfügt werden (MSchG 17 – 19): Vollrecht Übertragung / Übergang Markenkauf Nutzungsrecht Lizenzierung Nutzniessung Sicherung Verpfändung Übertragung /... weiterlesen
Zur aussergerichtlichen oder gerichtlichen Streitbeilegung von Markenkonflikten schliessen die Parteien sog. „Abgrenzungsvereinbarungen“, welche beinhalten: Inhalt Abgrenzung Einsatzbereiche der Marken bei der Markeninhaber Gestaltung der jeweiligen... weiterlesen
Siehe Überblick... weiterlesen
Grundlagen Es bestehen für die internationale Markenregistrierung drei Möglichkeiten: Direktanmeldung in Drittstaaten Ausdehnung des Schweizer Markenschutz nach dem Madrider System Siehe nachfolgend: Madrider System EU-Gemeinschaftsmarke... weiterlesen
Diese Übersicht als PDF zum Download: Nationale und internationale Markenregistrierung (PDF, 18 KB)... weiterlesen
Der Schutzbereich der hinterlegten Marke umfasst: Ausschliesslichkeit der Zeichennutzung Vgl. nachfolgend „Kennzeichenmässiger Gebrauch, Ausschliesslichkeitsrecht“ Einschränkung durch die relativen Ausschlussgründe (MSchG 13 Abs. 2 i.V.m. MSchG... weiterlesen
Das Markenrecht verleiht dem Markeninhaber das ausschliessliche Recht, die Marke zur Kennzeichnung der Waren und Dienstleistungen, für die sie beansprucht wird, zu gebrauchen und darüber... weiterlesen
Die folgenden Markenwendungen zählen nicht zum kennzeichnungsmässigen Gebrauch: Redaktioneller Markengebrauch Wiedergabe von Marken in Nachschlagewerken (vgl. MSchG 16) Informativer Markengebrauch Dekorativer Markengebrauch Verwendung der Marke... weiterlesen
Der Markeninhaber kann anderen verbieten, ein Zeichen zu gebrauchen, das nach MSchG 3 Abs. 1 vom Markenschutz ausgeschlossen ist, so insbesondere (MSchG 13 Abs. 2):... weiterlesen
MSchG 13 MSchG 3... weiterlesen
Die Schutzwirkungen lassen sich über folgende Themen umschreiben: Grundlagen Schutzbereich Kennzeichenmässiger Gebrauch Nicht kennzeichenmässiger Gebrauch Verbotsrecht... weiterlesen
Folgende Fälle von missbräuchlicher Markenhinterlegung sind bekannt bzw. denkbar: Markenhinterlegung ohne Gebrauchsabsicht Markenhinterlegung zur Behinderung Dritter bei ihrer Markenstrategie (sog. „Sperrmarke“) Markenhinterlegung zur Perpetuierung des... weiterlesen
Um ihre Unterscheidungsfunktion erfüllen zu können, müssen Marken eine gewisse Exklusivität haben. – Der Gesetzgeber hat daher diejenigen Zeichen vom Markenschutz ausgeschlossen (MSchG 3), welche... weiterlesen
Der Gesetzgeber sieht folgende absoluten Ausschlussgründe vor: Zeichen des Gemeinguts (MSchG 2 lit. a) Schutzunfähige Waren- und Verpackungsformen (MSchG 2 lit. b) Irreführende Zeichen (MSchG... weiterlesen
Bei den Markenausschluss-Gründen hat der Gesetzgeber zwei Kategorien von Ausschlussgründen geschaffen, die die einzelnen Ausschlussgründe nach den Rechtsfolgen charakterisieren: Absolute Schutzausschlussgründe (MSchG 2) Wahrung höherwertiger... weiterlesen
Zeichen: Gemeingut-Zeichen Zeichen, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstossen Irreführende Zeichen Formen: Formen, die das Wesen einer Sache ausmachen Beispiel: Fussball... weiterlesen
Je nach Aufgabenstellung der Marke unterscheidet man: strukturell Individualmarke (Marke eines einzelnen Unternehmen für eine bestimmte Ware oder Dienstleistung) Kollektivmarke (Marke einer Vereinigung für die... weiterlesen
Grundsatz Es fehlt ein abschliessender Kanon der möglicher Marken, weil der Gesetzgeber eine bewusst offene Definition gewählt hat, Begriffe / Legaldefinition Einzelne Erscheinungsformen Die Erscheinungsformen... weiterlesen
Die Individualisierung von Produkten bzw. Dienstleistungen und damit ihrer Anbieter ist je länger je mehr ein Bedürfnis der Wirtschaft. Daher geniesst die Marke im Publikum... weiterlesen
Der Markenhinterleger kann mit der anzumeldenden Marke verschiedene Funktionen verfolgen: Herkunftsfunktion Funktional Waren oder Dienstleistungen eines bestimmten Unternehmens Waren oder Dienstleistungen hergestellt unter Verantwortung des... weiterlesen
