Rechtsnatur Gesetzliche Eigentumsbeschränkung, in dem der aktuelle Grundeigentümer nicht oder nur an bestimmte Erwerber verkaufen darf Gesetzeszweck Hauptzweck Schutz des einheimischen Bodens vor Überfremdung Weitere... weiterlesen
Hat die Schule die Befugnis zum Erlass von Verordnungen? Sofern und soweit konkrete Regelungen fehlen, stellt sich die Frage, welche Massnahmen die betreffende Schule erlassen... weiterlesen
Die Schulgesetzgebung beeinflusst zwar unsere Gesellschaft und das Leben der Menschen, bietet aber nur wenige direkte Hinweise auf die Macht der Schule. Viele allgemeine Regeln... weiterlesen
Das Schulrecht ist Verwaltungsrecht.... weiterlesen
Staatliche Schule (auch: öffentliche Schule) Ohne abweichende Anordnungen sind öffentliche (Volks-)Schulen öffentlich-rechtliche nicht autonome unselbständige nicht (rechtsfähige) Anstalten Im Verlauf der letzten Jahre haben Kantone,... weiterlesen
Allgemeines Die Erläuterung der Rechtsnatur beschlägt vier Themen: Schulen Schulrecht Eingliederung Befugnis der Schule zum Verordnungs-Erlass... weiterlesen
Allgemein Der Wohnsitz hat die Funktion einer sog. „Zuordnungsnorm“ für unterschiedliche Lebenssachverhalte für den Rechtsverkehr (Betreibung, Konkurs, Zivilklage usw.) und für das Gemeinwesen (Erwachsenenschutz, Sozialleistungen,... weiterlesen
Einleitung Die Subvention und damit auch die Finanzhilfe und die Abgeltung sind Staatsbeiträge, die in der Regel im Rahmen eines verwaltungsrechtlichen bzw. öffentlich-rechtlichen Vertrags gewährt... weiterlesen
Hortbeitrag Sachverhalt A (geboren 2014) wurde ab Beginn des Schuljahrs 2021/2022 im Hort/Mittagstisch der Gemeinde E betreut an zwei Nachmittagen und einem Mittag pro Woche. Mit... weiterlesen
Mehr- oder allseitiger Schulderlass... weiterlesen
Heute ist unbestritten, dass die Sanktionen aus Steuerdelikten echte Strafen darstellen. Deshalb werden in Steuerstrafverfahren die Verfahrensgrundsätze des allgemeinen Strafrechts berücksichtigt: Vgl. hiezu:... weiterlesen
Die Rechtsnatur des Kaufvertrages kann folgendermassen umschrieben werden: Charakter Für den Kaufvertrag sind folgende Elemente charakteristisch: Kaufgegenstand Kaufpreis Austausch von Kaufgegenstand und Kaufpreis Vertragstyp Vollkommen... weiterlesen
In der Lehre ist die Rechtsnatur des Nachlassvertrages umstritten: Umstrittene Theorien „Vertragstheorie“ „Urteilstheorie“ „Verfahrenstheorie“ (vgl. hiezu auch BGE 105 III 95) Surrogat der Zwangsvollstreckung Zusammenwirken... weiterlesen