Informationen zum Thema Rechtsnatur in der Schweiz

Prinzipien des Verwaltungshandelns

Elemente

Für das rechtsgültige Handeln staatlicher Behörden sind beachten: Literatur Weiterführende Informationen... weiterlesen

Prinzipien des Verwaltungshandelns

Rechtsnatur

Öffentlich-rechtliche Grundsätze (Prinzipien) für das staatliche Handeln. Weiterführende Informationen... weiterlesen

Opferhilfe / Opferhilferecht

Rechtsnatur

Sozialhilfe in speziellem Status. Bei der Opferhilfe handelt sich um ein rechtliches Instrument, das Opfer und deren Angehörige unabhängig von einem Strafverfahren oder der Identität... weiterlesen

Immobilienerwerb durch Ausländer / Lex Koller

Rechtsnatur und Gesetzeszweck

Rechtsnatur Gesetzliche Eigentumsbeschränkung, in dem der aktuelle Grundeigentümer nicht oder nur an bestimmte Erwerber verkaufen darf  Gesetzeszweck Hauptzweck Schutz des einheimischen Bodens vor Überfremdung Weitere... weiterlesen

Schulrecht

Eingliederung

Die Schulgesetzgebung beeinflusst zwar unsere Gesellschaft und das Leben der Menschen, bietet aber nur wenige direkte Hinweise auf die Macht der Schule. Viele allgemeine Regeln... weiterlesen

Schulrecht

Schulen

Staatliche Schule (auch: öffentliche Schule) Ohne abweichende Anordnungen sind öffentliche (Volks-)Schulen öffentlich-rechtliche nicht autonome unselbständige nicht (rechtsfähige) Anstalten Im Verlauf der letzten Jahre haben Kantone,... weiterlesen

Schulrecht

Rechtsnatur

Allgemeines Die Erläuterung der Rechtsnatur beschlägt vier Themen: Schulen Schulrecht Eingliederung Befugnis der Schule zum Verordnungs-Erlass... weiterlesen

Wohnsitz / Steuerdomizil

Rechtsnatur

Allgemein Der Wohnsitz hat die Funktion einer sog. „Zuordnungsnorm“ für unterschiedliche Lebenssachverhalte für den Rechtsverkehr (Betreibung, Konkurs, Zivilklage usw.) und für das Gemeinwesen (Erwachsenenschutz, Sozialleistungen,... weiterlesen

Subventionsrecht

Rechtsnatur

Einleitung Die Subvention und damit auch die Finanzhilfe und die Abgeltung sind Staatsbeiträge, die in der Regel im Rahmen eines verwaltungsrechtlichen bzw. öffentlich-rechtlichen Vertrags gewährt... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Rechtsnatur

Heute ist unbestritten, dass die Sanktionen aus Steuerdelikten echte Strafen darstellen. Deshalb werden in Steuerstrafverfahren die Verfahrensgrundsätze des allgemeinen Strafrechts berücksichtigt: Vgl. hiezu:... weiterlesen

Kaufvertrag

Rechtsnatur

Die Rechtsnatur des Kaufvertrages kann folgendermassen umschrieben werden: Charakter Für den Kaufvertrag sind folgende Elemente charakteristisch: Kaufgegenstand Kaufpreis Austausch von Kaufgegenstand und Kaufpreis Vertragstyp Vollkommen... weiterlesen

Nachlassverfahren / Nachlassstundung

Rechtsnatur

In der Lehre ist die Rechtsnatur des Nachlassvertrages umstritten: Umstrittene Theorien „Vertragstheorie“ „Urteilstheorie“ „Verfahrenstheorie“ (vgl. hiezu auch BGE 105 III 95) Surrogat der Zwangsvollstreckung Zusammenwirken... weiterlesen