Lehre und Rechtsprechung ziehen hinsichtlich der Anfechtbarkeit von organisatorischen Anordnungen in Sonderstatusverhältnissen die sog. „Sphärentheorie“ heran. Innenrechtssphäre Anordnungen innerhalb des Betriebsverhältnisses (= Innenrechtssphäre) sind nicht... weiterlesen
Sphärentheorie Anfechtbarkeit bei Eingriff in den Tagesablauf des Kindes Mindestanforderungen der Rechtsweggarantie (Nicht-)Anfechtbarkeit und Handlungsform-Bedeutung... weiterlesen
Schulorganisatorische Massnahmen sollen immer dann anfechtbar sein, wenn sie in erheblicher Weise in den Tagesablauf des betroffenen Kindes eingreifen (vgl. BGer 2C_1123/2013 vom 19.06.2014, Erw.... weiterlesen
Nach bundesgerichtlicher Praxis setzt die Beachtung der Rechtsweggarantie (BV 29a) voraus, dass die beanstandete Handlung als anfechtbarer Hoheitsakt einzustufen ist: Anfechtbarkeitskonzept Konzipierung einer materiellen Rechtslage... weiterlesen
Es gibt Abgrenzungsschwierigkeiten zwischen anfechtbaren und nicht anfechtbaren organisatorischen Anordnungen. Rechtsprechung des Bundesgerichts Das Bundesgericht will diesen Problemen dadurch begegnen, dass die Anfechtungsmöglichkeit für gewisse... weiterlesen
In den vergangenen Jahren hat eine Verrechtlichung des Schulwesens stattgefunden. Einerseits wurde bei schulorganisatorischen Massnahmen eine Anfechtungsmöglichkeit weitergehend bejaht und andererseits wurde die Rechtsweggarantie von... weiterlesen
Allgemeines Die «Schule» gilt – gesamthaft betrachtet – als grösstes «staatliches Unternehmen». Sie ist auch für jeden, der von ihr betroffen ist, von grösster Bedeutung.... weiterlesen